Eon - ausgekocht und abgebrüht
ID: 445514
Eon - ausgekocht und abgebrüht
"Die Rechtslage ist eindeutig. Der Bundestag darf ein Gesetz erlassen, das es den Stromkonzernen untersagt, ihre Schrottmeiler weiter zu betreiben. Das steht im Einklang mit dem Eigentumsschutz nach Art. 14 Grundgesetz, wie es das Bundesverfassungsgericht schon 1991 in seiner Entscheidung zum Bundesberggesetz (BVerfGE 83, 201ff.) festgestellt hat. Der Schutz der Gesundheit, des Lebens der Menschen und der Umwelt wiegt so schwer, dass er Vorrang vor der Eigentumsgarantie hat. Welch katastrophale Auswirkungen ein Super-Gau wie in Fukushima in Deutschland hätte, haben die Sachverständigen von BUND und Greenpeace, Prof. Dr. Weiger und Heinz Smital, in der heutigen Anhörung auf Nachfrage der LINKEN eindrücklich dargestellt."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 445514
Anzahl Zeichen: 1679
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 260 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Eon - ausgekocht und abgebrüht"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Experten bestaetigen: Regierung bremst Energiewende aus ...
Zur gestrigen Experten-Anhoerung im Umweltausschuss zum Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die Bundesregierung bremst bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gese
Abenteuer Faltertage: BUND ruft zu Schmetterlingszählungen auf ...
Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ruft dazu auf, am kommenden Pfingstwochenende Schmetterlinge zu zählen und zu melden. Im Rahmen seiner Aktion "Abenteuer Faltertage" sammelt der Umweltverband Informationen zum Bestand der in Deutschland vorhandenen Tagfalt
GRÃœNE-im-Dialog zur Energiewende ...
Düker: RWE stellt sich dem Dialog "Dass wir nach dem Ausstiegsbeschluss der Bundesregierung eine beschleunigte Energiewende brauchen, war allen Beteiligten klar", sagte die Vorsitzende der NRW-GRÜNEN, Monika Düker, nach der GRÜNE-im-Dialog-Diskussion in Düsseldorf. Etwa 100 Mensc
25 Jahre Garantie auf neue Micro-Inverter-Generation von Enphase Energy ...
Besuchen Sie Enphase Energy auf der Intersolar in München: Vom 8. bis 10. Juni 2011 wird das neue Europa-Modell des M215 auf Stand Nr. 420 in Halle C3 der Intersolar Europe 2011 - Konferenz und Ausstellung gezeigt. Vereinfachte Installation der Photovoltaik-Spannungswandler mit neuem "Eng
Anhoerung zum Atomausstieg: Mit Lobbyisten ueber Reaktorsicherheit sprechen ...
Zu den Ausfuehrungen der Sachverstaendigen in der heutigen oeffentlichen Anhoerung des Umweltausschusses zur Aenderung des Atomgesetzes sowie zum Bericht der Vorsitzenden der Ethikkommission erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow: Die Liste der von Union
