Eon - ausgekocht und abgebrüht
ID: 445514
Eon - ausgekocht und abgebrüht
"Die Rechtslage ist eindeutig. Der Bundestag darf ein Gesetz erlassen, das es den Stromkonzernen untersagt, ihre Schrottmeiler weiter zu betreiben. Das steht im Einklang mit dem Eigentumsschutz nach Art. 14 Grundgesetz, wie es das Bundesverfassungsgericht schon 1991 in seiner Entscheidung zum Bundesberggesetz (BVerfGE 83, 201ff.) festgestellt hat. Der Schutz der Gesundheit, des Lebens der Menschen und der Umwelt wiegt so schwer, dass er Vorrang vor der Eigentumsgarantie hat. Welch katastrophale Auswirkungen ein Super-Gau wie in Fukushima in Deutschland hätte, haben die Sachverständigen von BUND und Greenpeace, Prof. Dr. Weiger und Heinz Smital, in der heutigen Anhörung auf Nachfrage der LINKEN eindrücklich dargestellt."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 445514
Anzahl Zeichen: 1679
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 222 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Eon - ausgekocht und abgebrüht"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
