Besser eine späte Einsicht als gar keine
ID: 486520
Besser eine späte Einsicht als gar keine
"Der Bund darf die Verantwortung nicht immer auf die Länder und Kommunen abwälzen. Wir freuen uns sehr, dass wir einen weiteren Partner gefunden haben, der sich gegen diesen bildungspolitischen Irrsinn stellt und für eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern einsetzt. Ehrlicher wäre es jedoch gewesen, dem Antrag der LINKEN, der genau das fordert und bereits vor einem Jahr in den Bundestag eingebracht wurde, zu folgen. Deshalb hoffe ich, dass die SPD ihren Worten nun auch Taten folgen lässt."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 23.09.2011 - 18:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 486520
Anzahl Zeichen: 1501
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 280 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Besser eine späte Einsicht als gar keine"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat heute bekanntgegeben, welche Livemusikspielstätten durch das Bundesschallschutzprogramm gefördert werden. Das Pilotprogramm unterstützt von der Jury ausgewählte Musikclubs und Festivals in ganz Deutschland dabei, wichti
Archive bewahren unser Gedächtnis - und brauchen selbst eine sichere Zukunft ...
Der 9. Juni ist der Internationale Tag der Archive. Sie bewahren das Gedächtnis der Gesellschaft, sie sichern Transparenz und Forschung. Trotz Digitalisierung und knapper Ressourcen sind Archive unverzichtbar im Kampf gegen Desinformation und für historisches Lernen. Nancy Faeser, zuständige Ber
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein ...
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. "Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtu
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Mehr Rechtsschutz im Zivilprozess ? kurzer Prozess wird abgeschafft ...
Anwendung des Zurückweisungsbeschlusses stark eingeschränkt Nach dem Bundestag hat heute nunmehr auch der Bundesrat den Gesetzentwurf der christlich-liberalen Koalition zur Reform des § 522 Zivilprozessordnung (ZPO) verabschiedet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bund
SPD wird das Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat stoppen ...
Zum Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz, das die Finanzminister beider Staaten am 21. September 2011 unterzeichneten, erklaeren die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl und der rheinland-pfaelzische Finanzminister Carsten Kuehl, der die SPD-gefuehrt
Mehr Ärzte für den ländlichen Raum ? Strukturgesetz schafft Anreize ...
Finanzielle Anreize und Betreuungsplätze für Kinder Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Hierzu erklä
CCS: Bundesregierung ist gescheitert ...
Zur Ablehnung des CCS-Gesetzentwurfes im Bundesrat erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Mit der Ablehnung des CCS-Gesetzes durch den Bundesrat ist die schwarz-gelbe Bundesregierung duepiert. Obwohl den Bundeslaendern weitreichende Zugestaendnisse gem
