Neues Deutschland: zum SPD-Angebot an den DGB-Chef
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vorgestellt. Die Einladung an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer,
nicht-stimmberechtigtes Mitglied im SPD-Parteivorstand zu werden,
hatte dieser zunächst angenommen, dann aber nach einem
Meldungswirrwarr am Freitag doch abgelehnt. Er stehe für kein Amt in
der SPD zur Verfügung, erklärte Sommer klipp und klar. Für die Partei
wäre Sommers Vorstandstätigkeit jedoch ein wichtiger Schritt auf dem
Weg in den sich laut ankündigenden Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013
gewesen. Erstens ist sie noch immer dabei, die Scherben der
Beziehung zu den Gewerkschaften aufzukehren, die Rot-Grün und die
»Agenda 2010« von Schröder, Müntefering, Steinmeier und Co.
hinterlassen haben. Unter deren »Arbeitsmarktreformen« leiden heute
nicht nur Niedriglöhner und Hartz-IV-Betroffene. Zweitens wäre es ein
wichtiger Schritt gewesen, um Kanzlerin Merkel etwas entgegen zu
setzen, die mit ihrer CDU den Sozis von Mindestlohn bis
Spitzensteuersatz die Themen abknöpft. Und drittens wäre Sommer im
SPD-Vorstand ein wichtiges taktisches Moment gewesen, um der LINKEN
nachhaltig eins auszuwischen. Durch die Entfremdung von SPD und
Gewerkschaften ist die LINKE erst so erfolgreich geworden und konnte
der SPD ebenfalls Kernthemen abnehmen. Und Michael Sommer? Ihn kann
man zu seiner Entscheidung nur beglückwünschen, auch wenn er es
selber wahrscheinlich nicht so sieht. Doch er hätte sich vermutlich
bis zur Bundestagswahl fragen lassen müssen, ob die Unterstützung
eines wahltaktischen SPD-Schachzuges der Einheitsgewerkschaft
tatsächlich zum Guten gereicht.
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Datum: 04.11.2011 - 17:31 Uhr
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