Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan
Grünen-Fraktionsvize Schmidt kritisiert Kürzungspläne am Hindukusch
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Bundestagsfraktion, Frithjof Schmidt, hat die von der Bundesregierung
geplante Reduzierung des Afghanistan-Kontingents um fast 1000
Soldatinnen und Soldaten bis Anfang 2013 scharf kritisiert. "Die
Pläne der Bundesregierung sind eine Mogelpackung", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Die
Absenkung der Mandatsobergrenze zu Beginn 2012 besteht im
Wesentlichen aus einer Luftbuchung: gestrichen wird die flexible
Reserve, die bisher de facto nicht eingesetzt war. Außerdem werden
die 99 Besatzungsmitglieder der AWACS-Flugzeuge ins Mandat
integriert. Fürs Jahr 2012 wird dann in Aussicht gestellt,
vielleicht, wenn es die Umstände zu lassen, die Truppe um bis zu 500
Soldaten zu reduzieren." Schmidt schlussfolgerte: "Das heißt, die
Bundesregierung fordert vom Parlament einen Blankoscheck für den
Status Quo. Eine verbindliche Abzugsplanung wird damit gerade nicht
vorgelegt. Das ist nicht akzeptabel und fällt deutlich hinter die
Pläne der internationalen Partner zurück."
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 11.11.2011 - 02:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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