Rheinische Post: Klamme Parteien
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allem ein Empfinden der Bürger gegenüber der Politik, gegenüber
Machtarroganz, undurchsichtiger Entscheidungsfindung,
Selbstbedienungsmentalität. Nun macht sich bei den Parteien Verdruss
breit, und zwar gegenüber den Bürgern: weil immer weniger bei den
Parteien mitarbeiten, für sie spenden und sie wählen wollen - und die
Parteien dadurch finanziell in die Enge geraten. Nun kann, bei aller
berechtigten Kritik im Detail, doch festgehalten werden: Die
Stabilität im Nachkriegsdeutschland verdanken wir wesentlich den
Parteien und der Art, wie sie sich zur Demokratie bekannten. Weniger
von außen zu schimpfen, mehr von innen heraus zu schaffen - das
sollte deshalb die Botschaft des Politikunterrichts sein. Zugleich
müssen sich die Parteien immer wieder fragen, wie attraktiv sie für
Bürger sind, die sich engagieren wollen. Nichts ist so verheerend wie
miserable Politik. Die Finanzlage von Union und FDP ist nicht zuletzt
das Ergebnis eines verstolperten Starts in die Regierung. Für
schlechtes Regieren gibt es kein gutes Geld. Insofern haben die
Mechanismen der Parteienfinanzierung hoffentlich eine heilsame
Wirkung
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Datum: 23.11.2011 - 19:45 Uhr
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