SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
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SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
BERLIN. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss Werner SIMMLING:
Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Unter SPD Minister Tiefensee war dieser eine reine Wunschliste: viele Projekte, von umsichtiger Planung keine Spur. Der heute veröffentliche Entwurf zeigt dagegen klipp und klar auf, was geht und was nicht geht. In Zeiten knapper Kassen müssen wir realistisch planen. Die Zeit der langen Wunschlisten ist mit dem neuen IRP vorbei. Es werden Projekte dargestellt, die bis 2015 einen sehr weit fortgeschrittenen Planungsstand haben werden oder die bereits Baureife haben. Wir begrüßen die klare Akzentsetzung auf dem Erhalt von Straßen und Brücken. Rund 66 Prozent der Mittel werden zukünftig dafür aufgewandt. Das ist auch dringend notwendig. Hier gilt es einen enormen Rückstand aufzuholen. Darüber hinaus werden mit der zusätzlichen Infrastrukturmilliarde, die die Koalition beschlossen hat, Projekte schneller fortgeführt. Damit erreichen wir eine wirkliche Beschleunigung und eine verlässliche Finanzierung für Infrastrukturprojekte.
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11011 Berlin
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Fax: 030-227-56143
Datum: 15.12.2011 - 14:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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