Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz
ID: 559253
durchgesetzt zu haben: Je wirkungsloser die Warnung vor der
Linkspartei wurde, umso umfangreicher geriet die Liste der zu
beobachtenden Politiker. Je pragmatischer die Linken-Funktionäre
waren, umso mehr schauten ihnen Verfassungsschützer auf die Finger.
Das bauschte sich offenbar bis zu einer Form der politischen Nötigung
auf: Rund ein Drittel der Parlamentarier rückte ins Blickfeld der
Schlapphüte. So viel planmäßige Wucht hätte man sich in dem Jahrzehnt
des unbeachtet gebliebenen Rechtsterrorismus andernorts gewünscht.
Vieles auf Seiten des Verfassungsschutzes erscheint wieder einmal
überraschend bis absurd. Sinn jedenfalls macht diese Einstufung nach
Lust und Laune nicht.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 23.01.2012 - 18:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 559253
Anzahl Zeichen: 984
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Rostock
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 218 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Ostsee-Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Ostsee-Zeitung
Staatssekretär Otto stellt neu gestalteten Designpreis der Bundesrepublik Deutschland vor ...
Datum: 23.1.2012 Ab dem Jahr 2012 wird der renommierte Designpreis der Bundesrepublik Deutschland, der vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie gestiftet und seit 1969 jährlich an deutsche und internationale Designer für Spitzenleistungen in den Kategorien Produkt- und Kommunikation
Lammert zu Abgeordneten-Beobachtung ...
Bundestagspräsident Norbert Lammert weist darauf hin, dass die Beobachtung der Abgeordneten der Partei Die Linke, bei der nach Aussage des Bundesamtes für Verfassungsschutz keine nachrichtendienstlichen Mittel im Einsatz sind, der gültigen Rechtslage entspricht, wie sie das Bundesverwaltungsger
BMZ stellt neues Positionspapier ?Investitionen in Land und das Phänomen des Land Grabbing ? Herausforderungen für die Entwicklungspolitik? vor ...
Die Nachfrage nach AgrarÂgütern und der WettÂbeÂwerb um knapper werdende fruchtÂbare Böden steigen. Berichte über das soÂgeÂnannte Land Grabbing häufen sich. Können jedoch landÂwirtÂschaftÂliche InÂvesÂtiÂtionen auch so geÂstalÂtet werden, dass Chancen für nachÂhalÂtige ArmutsÂ
V-Leute stärken die rechtsextreme Szene ...
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will laut dpa-Interview an der V-Leute-Praxis in der NPD festhalten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: V-Leute sind vom Staat gekaufte Informanten und bezahlte Täter. Sie sind keine Lösung des Problems




