Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz

(ots) - Es wachsen die Zweifel, ob der Dienst in Bund und
Ländern richtig justiert ist und ob ihm die politisch
Verantwortlichen ausreichend auf die Finger schauen. Manches deutet
darauf hin, dass der Geheimdienst in den ideologischen Gräben des
Kalten Krieges feststeckt - so auch wie einige Mitglieder der
Linkspartei. Wie sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin? "Rechts
blind, links blöd." Der Dienst müsste gründlich reformiert werden.
Dass die Politik dazu die Kraft hat, ist vorerst unwahrscheinlich.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 26.01.2012 - 19:42 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 562015
Anzahl Zeichen: 690

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Halle

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 268 mal aufgerufen.

Deutlich mehr Mindestlohn-Verstöße in Sachsen-Anhalt ...

Halle - Der Zoll hat bei Arbeitgebern in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt. 221 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet, im Vergleich zu 178 Verfahren im Vorjahr. Das berichtet die in Ha ...

Fast 1.000 Sachsen-Anhalter wechseln Geschlechtseintrag ...

In Sachsen-Anhalt haben seit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes 976 Menschen ihren Geschlechtseintrag ändern lassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Land ...

Uta Bretschneider soll Leiterin des Zukunftszentrums in Halle werden ...

Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) soll die Leiterin des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig, Uta Bretschneider, Chefin des Zukunftszentrums in Halle werden. Kommende Woche berät das Bundeskabine ...

Alle Meldungen von Mitteldeutsche Zeitung