BÖGEL: Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Vorwürfe der SPD sind Ausdruck von Hilflosigkeit (07.02.2012)
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BÖGEL: Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Vorwürfe der SPD sind Ausdruck von Hilflosigkeit (07.02.2012)
Die FDP hat eines in den vergangenen Wochen immer wieder deutlich gemacht: aus liberaler Perspektive ist Wachstum kein Selbstzweck, sondern ein Mittel um übergeordnete Ziele zu erreichen. Nur mit Wachstum und Fortschritt sind wir in der Lage, die großen Herausforderungen wie z.B. den Klimawandel, die Schuldenkrise oder die Alterung der Gesellschaft, erfolgreich zu bewältigen. Somit ist es eine wichtige Voraussetzung, um unseren Wohlstand aufrechterhalten zu können.
Das Thesenpapier, das die Opposition gestern als vermeintliches Konsenspapier in die Enquete-Kommission eingebracht hat, ist eine reine Medienkampagne. Im Vorfeld der Sitzung gab es keine Versuche, gemeinsame Positionen mit der Koalition zu erarbeiten.
Da wir als FDP-Fraktion gemeinsam mit der Union die inhaltliche Arbeit in der Enquete-Kommission sichtbar gestalten, fühlt sich die SPD offensichtlich in die Ecke gedrängt und versucht nun, die FDP in der Öffentlichkeit zu isolieren.
Wir werden uns darauf nicht einlassen. Stattdessen werden wir die inhaltliche Auseinandersetzung dort fortsetzen, wo sie hingehört - nämlich in den Arbeitsgruppen der Enquete-Kommission.
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Datum: 07.02.2012 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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