Die Hauptaufklärung obliegt dem Untersuchungsausschuss
ID: 570109
Die Hauptaufklärung obliegt dem Untersuchungsausschuss
Alles, was Licht ins Dunkel bringt, kann erhellen.
Aber die Hauptaufklärung obliegt dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestag. Nur er hat die nötigen Befugnisse und Kompetenzen.
Petra Pau
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Arbeitskreis AK III Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 ? 227-71095
Fax: 030 ? 227-70095
www.petrapau.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 08.02.2012 - 14:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 570109
Anzahl Zeichen: 931
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 299 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Die Hauptaufklärung obliegt dem Untersuchungsausschuss"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Erzbischof Zollitsch: Katholikentag 2012 in Mannheim soll 'Orientierung geben und Mut machen' ...
"Orientierung geben und Mut machen für neuen Aufbruch" Erzbischof Zollitsch: Katholikentag in Mannheim soll durch Gebet geprägt sein Mannheim / Freiburg (pef) Christen können den Katholikentag in Mannheim durch ihr Gebet unterstützen. Erzbischof Dr. Robert Zollitsch (Freiburg)
Champions League: THW empfängt Szeged am Donnerstag ...
Noch Tickets im Vorverkauf erhältlich Die Europameisterschaft in Serbien ist nur noch Geschichte: Ab Donnerstag stehen die Vereinsmannschaften wieder im Fokus der Handball-Fans. Und für den THW Kiel geht es gleich zum Neu-Start um ganz wichtige Königsklassen-Punkte: Der ungarische Vizemeiste
Rede Bundesaußenminister Guido Westerwelles ...
Vorstellung des Konzepts der Bundesregierung "Globalisierung gestalten ? Partnerschaften ausbauen ? Verantwortung teilen" am 08.02.2011 im Weltsaal des Auswärtigen Amts -- es gilt das gesprochene Wort ! -- Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir im Bundeskabinett
Nachtflugverbot: Bundesrat nimmt Rüge gegen EU-Kommission an - GRÜNE: Ein wichtiger Erfolg ...
Einen wichtigen Erfolg ihrer Bemühungen gegen die Bestrebungen der Europäischen Union (EU), das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen auszuhebeln, hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreicht. Nicht zuletzt durch die Initiative der GRÜNEN wurde jetzt auf Bundesebene ein wich
Das Herzstück der Energiewende steht kurz vor dem Aus ...
Zum vorhersehbaren Einbruch der Mitteleinnahmen für den Energieund Klimafonds der Bundesregierung und den daraus resultierenden Folgen für die energetische Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende Sprecher der AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPDBundestagsfraktion Michael Groß:




