Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld
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Über Sinn und Unsinn des geplanten Betreuungsgeldes ist schon viel
gestritten worden. Von Anfang an überwog dabei zu Recht die Kritik.
Denn die sogenannte Herdprämie wird Eltern gezahlt, die ihre Kinder
nicht in eine Kita schicken. Besonders für Mädchen und Jungen aus
bildungsfernen Schichten und aus nicht deutschsprachigen Haushalten
kann dies ein großer Nachteil sein. Hinzu kommt, dass so Anreize
gegeben werden, dem Arbeitsmarkt fernzubleiben.
Damit nicht genug, ist nun auch noch eine abstruse Diskussion über
die Finanzierung des Betreuungsgeldes entbrannt. Ausgerechnet das
Elterngeld dafür massiv zusammenzustreichen wird aber nicht
durchzusetzen sein. Denn diese Förderung gilt schon allein deshalb
als Erfolg, weil so deutlich mehr Männer für die Kinderbetreuung
aktiviert werden.
Aber womöglich war der Kürzungsvorschlag ja auch gar nicht ernst
gemeint, sondern eine gezielte Aktion, um das Projekt der CSU zu
torpedieren. Immerhin wird so noch einmal demonstriert, gegen welch
starke Ablehnungsfront die Befürworter kämpfen.
Gelöst ist der Streit damit aber noch nicht. Denn selbst wenn die
CSU ihre Betreuungsgeld-Pläne bereits modifiziert hat - ganz ablassen
werden die selbstbewussten Bayern davon nicht. Familienministerin
Schröder, die einen Gesetzentwurf vorlegen soll, stehen schwierige
Gespräche bevor.
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Datum: 08.02.2012 - 22:00 Uhr
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