Niebel in MyanÂmar: 'Der Wille zur FreiÂheit ist mächÂtiger als Gefängnisse'
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Niebel in MyanÂmar: "Der Wille zur FreiÂheit ist mächÂtiger als Gefängnisse"
Einen Höhepunkt stellte das Gespräch mit der FriedensÂnobelÂpreisÂträgerin und VorÂsitÂzenden der OppoÂsiÂtionsÂpartei NLD, Aung San Suu Kyi, dar, die den BundesÂminister in ihrer ResiÂdenz emÂpfing. Die NLD wurde nach der ÄndeÂrung des WahlÂrechts nun doch zu den ParÂlaÂmentsÂnachÂwahlen im April zuÂgeÂlassen. Aung San Suu Kyi selbst wurde bei entÂspreÂchendem WahlÂausÂgang ein RegieÂrungsÂamt in AusÂsicht geÂstellt. "Ich beÂwunÂdere den Mut, die LeidenÂschaft und die AusÂdauer, mit der sie für DemoÂkraÂtie, GerechÂtigÂkeit und Frieden geÂkämpft hat und mit der sie für die EinÂhalÂtung der MenÂschenÂrechte einÂgeÂtreten ist. 20 Jahre HausÂarrest haben sie nicht davon abÂhalÂten können. Der Wille zur FreiÂheit ist mächÂtiger als GeÂfängÂnisse, ÃœberÂwachung und KonÂtrolle", so Dirk Niebel. GesprächsÂthema war insÂbeÂsonÂdere die Frage, wie die myanÂmaÂrische ZivilÂgesellÂschaft geÂstärkt werden könnte, um aktiv an EntÂwickÂlungsÂproÂzessen teilÂzuÂnehmen und ihre Rechte gegenÂüber der ReÂgieÂrung besÂser einÂzuÂforÂdern. Auch die MögÂlichÂkeiten des ProÂzesses zur natioÂnalen AusÂsöhÂnung mit den ethnischen MinÂderÂheiten wurde erörtert.
Das Gespräch mit Aung San Suu Kyi hat bestäÂtigt, dass MyanÂmar auf einem guten Weg ist. Das Land könnte schon bald die EU-BenchÂmarks ? die FreiÂlasÂsung aller restÂlichen poliÂtischen GeÂfanÂgenen, freie und faire ParÂlamentsÂnachÂwahlen und das FortÂsetzen des ProÂzesses der natioÂnalen AusÂsöhÂnung mit ethnischen MinÂderÂheiten ? erÂfüllen, die maßÂgebÂlich für eine VerÂändeÂrung der EU-SankÂtionen sind. "Das Ende der entÂwickÂlungsÂpoliÂtischen EU-SankÂtionen ist unter den geÂnannten BeÂdinÂgungen mögÂlich", sagte Dirk Niebel nach seinem GeÂspräch mit Aung San Suu Kyi. In AnÂbeÂtracht der auch von der OppoÂsiÂtion beÂstäÂtigten ReformÂschritte künÂdigte er an, sich dafür einÂzuÂsetzen, dass beÂstehende HinÂderÂnisse überÂwunden und eine verÂtiefte ZuÂsamÂmenÂarbeit im RahÂmen der beÂvorÂstehenden ÃœberÂprüÂfung der EU-SankÂtionen erÂreicht werden sollen.
Anschließend diskutierte Minister Niebel mit myanÂmarischen JourÂnaÂlisten des AusÂbilÂdungsÂlehrÂgangs der Deutschen Welle Akademie über MedienÂfreiÂheit und freien JourÂnaÂlisÂmus in MyanÂmar. Die Deutsche Welle Akademie bilÂdet weltÂweit unÂabÂhänÂgige JourÂnaÂlisten aus. Die JourÂnaÂlisten werÂden darauf vorÂbeÂreiÂtet, in MyanÂmar proÂfesÂsioÂnellen JourÂnaÂlisÂmus zu beÂtreiÂben und dabei die Themen MenschenÂrechte und DemoÂkraÂtie immer wieder zur Sprache zu bringen. "Gerade für die EntÂwicklung eines Landes spielen die Medien eine wichÂtige Rolle. Eine freiÂheitÂliche GesellÂschaftsÂordÂnung braucht freie Medien", so Minister Niebel.
Der Bundesentwicklungsminister wird am frühen NachÂmittag mit den deutschen poliÂtischen StifÂtungen und ProjektÂpartnern über die Arbeit der StifÂtungen in MyanÂmar sprechen. Die StifÂtungen leisten einen wichÂtigen BeiÂtrag zum DiaÂlog über gute RegieÂrungsÂführung und sind wichÂtige Partner des BMZ bei der FörÂdeÂrung der DemoÂkraÂtie in Myanmar.
Zum Abschluss der Myanmar-Reise wird BundesÂminister Niebel dabei sein, wenn ein VorÂhaben im Bereich MikroÂfinanzen starÂtet. Dabei wird eine geÂmeinÂsame AbÂsichtsÂerÂklärung zwischen der SparÂkassenÂstifÂtung und den VerÂtreÂtern der beiden myanÂmarischen EZ-PartnerÂorganiÂsationen Egress und MinÂgala unterÂschrieben. "Die EntÂwickÂlung des FinanzÂsektors, einÂschließÂlich des MikroÂfinanzÂbereichs, hat eine SchlüsselÂfunktion für eine langÂfristige und nachÂhalÂtige wirtÂschaftÂliche EntÂwickÂlung Myanmars", betonte Minister Niebel im Vorfeld.
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Datum: 14.02.2012 - 13:15 Uhr
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