Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen
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Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen
Bundesregierung dokumentiert Verlässlichkeit
Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter Willi Zylajew:
"Mit ihrem Konzept reagiert die Bundesregierung wohlüberlegt und angemessen auf den zuletzt explosionsartigen Zubau von geförderten Solaranlagen. Die sehr kräftigen Förderanreize werden mit der Zielsetzung modifiziert, diesen Zubau auf den vorgesehenen Korridor zurückzuführen, über den immer ein breiter gesellschaftlicher Konsens bestanden hat. Am hohen Stellenwert erneuerbarer Energien als Versorgungsträger ändert sich also absolut nichts.
Mit ihren Plänen dokumentiert die Bundesregierung Verlässlichkeit. Sie verzichtet auf einen radikalen Einschnitt bei der Förderung. Denn ein solcher würde nach dem langjährigen massiven Förderengagement die heimische Solarindustrie zugunsten der Konkurrenz aus Fernost abwürgen und Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich vernichten. Auch eine starre Obergrenze sieht das Konzept nicht vor. Es ist außerdem vollkommen richtig, mit der Steuerung stärker bei großen Freianlagen anzusetzen als bei den Dachanlagen, die viele Kleinverbraucher installieren.
Mit dem neuen Marktintegrationsmodell werden zudem Anreize gesetzt, innovative Technologien und Vermarktungskonzepte für Photovoltaik-Strom zu entwickeln. Hier ergeben sich neue Chancen für deutsche Unternehmen.
Es sind insbesondere die Privathaushalte und mittelständischen Wirtschaftsunternehmen, die über ihre Stromrechnungen die Förderung der Photovoltaik finanzieren. Würde der Staat jetzt nicht eingreifen, stiegen ihre Energiekosten angesichts einer zwanzigjährigen Vergütungsgarantie für Solarstrom auf lange Sicht unverhältnismäßig. Hiervor haben nicht zuletzt Verbraucherorganisationen massiv gewarnt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 23.02.2012 - 15:15 Uhr
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