Aufschwung Ost muss weitergehen
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Aufschwung Ost muss weitergehen
"Die Inhalte dieser beiden Studien widersprechen sich diametral. Kann es ein deutlicheres Eingeständnis des Scheiterns geben?
Die Forderung der Wirtschaftsforscher, die Förderung für Ostdeutschland einzustellen, weil eine weitere Angleichung des Ostens an den Westen eine Illusion sei, teilt die LINKE nicht. Stattdessen fordert DIE LINKE schon lange einen grundsätzlichen Schwenk in der Ostdeutschlandpolitik der Bundesregierung. Weg vom gescheiterten Nachbau West hin zu einem selbstragenden Aufschwung Ost. Die Gelder müssen in einen sozial-ökologischen Umbau investiert werden.
DIE LINKE hat im Gegensatz zur Bundesregierung und SPD und Bündnis90/Grüne bereits im Jahre 2009 mit dem "Leitbild Ostdeutschland 2020" ein Konzept für die zukünftige Entwicklung Ostdeutschlands vorgelegt. Das ist - im Gegensatz zu so manchem Dokument der Bundesregierung - öffentlich und jederzeit einsehbar."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 28.02.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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