Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen): Niedersachsens CDU-Fraktion scheitert mit dem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zu schicken
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mit ihrem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zur
Wahl des neuen Bundespräsidenten zu schicken, gescheitert. Die am
vergangenen Freitag vom Landtag gewählte Denise Deters aus Loccum ist
nach einem Bericht des Bremer "Weser-Kurier" zu jung für diese
Aufgabe; sie darf ihre Stimme am 18. März nicht abgeben. Dass sie
eine Woche vor der Bundesversammlung 18 Jahre alt wird, reicht nicht
aus. Die Liste der niedersächsischen Wahlleute wird jetzt
korrigiert. "Die Rechtslage war nicht eindeutig", sagte
CDU-Fraktionschef Björn Thümler dem "Weser Kurier". Zuvor hatte der
Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD) des Niedersächsischen
Landtags in einer Stellungnahme bescheinigt, dass die
Nachwuchspolitikerin nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt.
An der Wahl zum Bundespräsidenten kann teilnehmen, wer zum Bundestag
wählbar ist. Dies wiederum ist gemäß Paragraf 15 des
Bundeswahlgesetzes, "wer am Wahltage das achtzehnte Lebensjahr
vollendet hat". Mit diesem Tag ist allerdings nicht der Termin für
Wahl des neuen Staatsoberhaupts gemeint, sondern laut GBD "der Tag,
an dem der Landtag die Mitglieder der Bundesversammlung wählt". Das
geschah in Niedersachsen am vergangenen Freitag, da war Denise Deters
noch 17 Jahre jung. Trost für die Betroffene: Die CDU nimmt die junge
Dame jetzt als Gast zur Bundesversammlung mit. Für sie rückt nun
CDU-Ersatzmitglied Klaus Krumfuß (61) nach. Die CDU-Fraktion hätte
gewarnt sein müssen. Ihren Parteifreunden aus Thüringen passierte vor
acht Jahren bei der damaligen Bundesversammlung das gleiche
Missgeschick.
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Datum: 28.02.2012 - 16:23 Uhr
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