Schwäbische Zeitung: Der große Makel bleibt - Kommentar
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Luft, vor allem zwischen Stefan Mappus und den Grünen. Tag eins der
öffentlichen Arbeit des EnBW-Untersuchungsausschusses zeichnete sich
aber dadurch aus, dass die parlamentarischen Aufklärer
erfreulicherweise mehr an ihre Aufgabe als an Selbstdarstellung
dachten.
Nach der gereizten Stimmung im Vorfeld und der Kritik von Grün-Rot
am angeblich parteiisch ausgerichteten Wirken des
Ausschussvorsitzenden Ulrich Müller ist das ein gutes Signal.
Parteiübergreifend muss das Interesse darin bestehen, Klarheit zu
gewinnen über ein nicht alltägliches Geschäft. Zudem haben die
CDU-Mitglieder des Gremiums angedeutet, dass sie ihren früheren Chef
nicht generell schonen wollen. Schnell und - wie sich später
heraussstellen sollte - auf verfassungswidrige Art hat Stefan Mappus
im Spätherbst 2010 den Rückkauf der EnBW-Aktien vorangetrieben.
Mappus sagt heute, dass er sich rechtlich gut beraten gefühlt hat.
Ein Schaden fürs Land sei nicht entstanden. Es ist ihm abzunehmen,
dass er tatsächlich mit guten Absichten dieses Geschäft angestrebt
hat. Er konnte sogar davon ausgehen, im Landtag nicht auf ernsthaften
Widerstand zu stoßen. Dennoch ist die Entwicklung aus dem Ruder
gelaufen. Auch bei einem Wahlsieg hätte Mappus später den
Verfassungsverstoß erklären müssen. Diesen Makel wird er nicht mehr
los.
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Datum: 09.03.2012 - 21:15 Uhr
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