WAZ: Erhebliche Schwächen
- Kommentar von Tobias Blasius
ID: 592952
heutige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihrem CDU-Vorgänger
Jürgen Rüttgers im Wahlkampf 2010 gerne vorgehalten und damit ein
verbreitetes Gefühl in den Rathäusern aufgegriffen. Die Städte
fühlten sich über Jahre mit ihren Sorgen nicht ernst genommen, was
inzwischen auch viele Christdemokraten als schweres strategisches
Versäumnis einräumen. Das Fundament für dauerhaften politischen
Erfolg ist eben die kommunale Basis. Kraft glaubte, diese Flanke mit
dem milliardenschweren "Stärkungspakt Stadtfinanzen" bereits ein Jahr
nach Amtsantritt geschlossen zu haben. Doch das im Kern richtige
rot-grüne Konzept einer Hilfe zur Selbsthilfe für überschuldete
Gemeinden offenbart im Praxistest erhebliche Schwächen. Zu strikte
Sparauflagen für die Ärmsten, zu laxer Umgang mit Kreis- und
Verbandsverwaltungen, zu wenig Unterstützung für die weniger Armen,
lauten die Vorwürfe. Auch wenn Kraft das Mäkeln undankbar vorkommen
mag, sollte sie die Kritik ernst nehmen. Das Klagelied einzelner
Kommunalexperten kann schnell vielstimmig werden. Schlag nach bei
Rüttgers.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.03.2012 - 19:02 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 592952
Anzahl Zeichen: 1414
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 220 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Erhebliche Schwächen
- Kommentar von Tobias Blasius"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Begrenzter Jubel - Kommentar von Winfried Dolderer ...
Die Alterseinkünfte werden in diesem Jahr steigen. Ist das keine gute Nachricht? Nun ja. Eine relativ gute ist es schon. Der Jubel darf sich dennoch in Grenzen halten, denn in diesem Jahr befürchtet die Europäische Zentralbank eine Inflation von 2,7 Prozent. Gemessen an dem in Aussicht gestell
WAZ: Ein Präsident in der Zelle - Kommentar von Lars von der Gönna ...
Wulff im Kloster. Den Deutschen wird viel dazu einfallen. Witzbolde fragen, ob er ein Upgrade verlangt habe: Mönchszelle gegen Abtszimmer. Moralisten werden Wulffs Aufenthalt mit der Hoffnung verbinden, dass Abbitte folgt. Tatsächlich hat Wulff eine Zuflucht gewählt, die der denkbar größte G
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug "Märkische Oderzeitung" zu Demonstration im Oderbruch ...
Nicht umsonst investierte der Alte Fritz mit der Trockenlegung vor 250 Jahren in dieses Land, machte es zur fruchtbarsten Gegend Preußens. Daran hat sich nichts geändert. Die Wertschöpfungskette ist beachtlich. Die Verbundenheit der Bewohner mit ihrer heimischen Scholle ebenso, wie die sonnt
Röttgen: Bessere Stromversorgung durch erneuerbare Energien/ Künast fordert wirtschaftliche Verlässlichkeit ...
Bonn/Berlin, 11. März 2012 - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat keinen Zweifel daran, dass es über die Energiewende in Deutschland einen "nationalen Konsens" gibt. Im Ausland gebe es hingegen Irritationen über die Entscheidung, auch wenn er die Zweifel für falsch halte
