Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei
Kritik an Umgang mit umstrittenen Parteimitglied
ID: 618696
Heinz Bierbaum, hat den Umgang der Piratenpartei mit dem umstrittenen
Parteimitglied Bodo Thiesen kritisiert. "Wir sind erstaunt", sagte er
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Wer Verständnis für Holocaustleugner zeigt und die
deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg verneint, der bewegt sich nicht
auf dem Boden der Meinungsfreiheit, sondern im braunen Sumpf. So
jemand hätte bei uns nichts verloren." Der grüne
Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck erklärte: "Gegen Bodo Thiesen
erscheinen die antisemitischen Aussagen von Martin Hohmann und
geschichtlichen Relativierungsversuche von Erika Steinbach wie
Peanuts." Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz dürfe deshalb "nicht
daherblubbern", sondern müsse handeln, mahnte er. Hohmann war aus der
CDU ausgeschlossen worden. Steinbach geriet mehrfach unter Druck, ist
aber weiter Mitglied. Thiesen hatte mit umstrittenen Äußerungen zur
deutschen Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. So hatte er 2008
betont: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat
Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland
jede Legitimation, Polen anzugreifen." Außerdem schrieb er: "Bis vor
einigen Monaten glaubte ich auch, dass diejenigen, die Auschwitz
leugnen, einfach nur pubertäre Spinner sind." Das sehe er
mittlerweile anders. Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei
entschied am Dienstag dennoch, dass Thiesen nicht ausgeschlossen
werden könne, weil er bereits offiziell gerügt worden sei.
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Hartmut Augustin
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Datum: 18.04.2012 - 09:39 Uhr
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