Silberhorn: Iran - Verhandlungen dürfen kein Selbstzweck sein
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zwischen den EU3+3 und dem Iran über das iranische Atomprogramm
statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Es ist zu begrüßen, dass der Gesprächsfaden zwischen den EU3+3
und der iranischen Führung aufrecht erhalten bleibt. Es ist im
Interesse aller Beteiligten, eine tragfähige politische Lösung
anzustreben, um eine weitere Zuspitzung der Situation zu verhindern.
Verhandlungen dürfen jedoch kein Selbstzweck sein. Bei der nächsten
Gesprächsrunde am 18./19. Juni in Moskau müssen konkrete Ergebnisse
erzielt werden. Es liegt nun an der iranischen Führung, den Worten
Taten folgen zu lassen und ihren internationalen Verpflichtungen
uneingeschränkt nachzukommen. Dazu gehört in erster Linie die
nachprüfbare Bereitschaft, dauerhaft auf eine Anreicherung von
radioaktivem Material auf 20 Prozent zu verzichten. Im Gegenzug
würden die EU3+3 schrittweise auf iranische Anliegen, einschließlich
berechtigter Sicherheitsinteressen, eingehen.
Der Iran hat es selbst in der Hand, seine diplomatische Isolation
zu beenden und den Platz in der Völkergemeinschaft einzunehmen, der
ihm aufgrund seiner Geschichte und seiner gut ausgebildeten
Bevölkerung zusteht."
Hintergrund:
Ziel der EU3+3-Verhandlungen ist es, den Iran von der Entwicklung
eines Atomprogramms für militärische Zwecke abzuhalten. Am 1. Juli
tritt ein bereits beschlossenes Embargo der EU gegen sämtliche
iranischen Öleinfuhren in Kraft.
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Datum: 25.05.2012 - 13:37 Uhr
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