Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte
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Außer Spesen nichts gewesen, können EU-Ratspräsident Van Rompuy
und Kommissionspräsident Barroso nach ihrer Reise ins Protokoll
notieren. Der EU-Russland-Gipfel in St. Petersburg zeigt, dass das
Verhältnis des Alten Kontinents zum größten Flächenstaat auf
politischer Ebene derzeit einem Gezerre um Einfluss und Macht
gleicht. In der Syrien-Frage lässt Russlands Präsident Putin seine
europäischen Gäste schroff abblitzen: Sogar die ihm von der EU
zugedachte Rolle als Friedensfürst interessiert den Kremlchef nicht.
Moskau stützt stattdessen weiter den syrischen Despoten Assad, um
seine geostrategische Position im Nahen Osten zu behaupten.
Außerdem drückt den russischen Staatschef im Moment der Schuh ganz
woanders: Wegen der anhaltenden Euro-Krise ist der Wert des Rubels um
sechs Prozent gefallen. Zwar lobt Putin die Bemühungen der EU zur
Rettung der gemeinsamen Währung. Doch hinter den Kulissen ist die
Sorge groß, schließlich hält Russland 40 Prozent seiner
Währungsreserven in Euro. Hinzu kommt, dass die vor allem auf
Rohstoffexporte ausgerichtete Wirtschaft des Riesenreiches dringend
Reformen benötigt, um Investoren zu überzeugen. Auch deshalb pocht
Putin auf Visafreiheit, die jedoch die Europäer blockieren, um sich
vor Kriminalität aus dem Osten zu schützen. Die russisch-europäische
Disharmonie hat darüber hinaus auch mit Vertrauensverlust zu tun: Die
persönliche Achse Chirac-Schröder-Putin ist lange her.
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Datum: 04.06.2012 - 22:00 Uhr
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