Mitteldeutsche Zeitung: Teppich-Affäre
Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Oppermann, bestätigt Sondersitzung zur Teppich-Affäre
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Kontrollgremiums, Thomas Oppermann (SPD), hat bestätigt, dass sich
das PKG in einer Sondersitzung am Freitag mit der Teppich-Affäre von
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigen wird. "Ich
habe auf Antrag von Herrn Ströbele zu der Sitzung eingeladen", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). "Und wir werden den Bundesnachrichtendienst
eingehend befragen." Niebel hatte in der afghanischen Hauptstadt
Kabul einen Teppich gekauft, der dann mit einer Maschine des BND nach
Deutschland gebracht und nicht verzollt wurde. Über die näheren
Umstände gibt es allerdings unterschiedliche Darstellungen. Nach
Darstellung des Bundesnachrichtendienstes hat es vor der Mitnahme in
dem Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium
für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig seien.
Der Minister hatte die Mitnahme hingegen zunächst als "privaten
Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die
Einfuhrformalitäten verneint. Diese Widersprüche will der grüne
Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele nun in der
Sondersitzung klären lassen.
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Hartmut Augustin
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Datum: 21.06.2012 - 02:00 Uhr
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