Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg
ID: 684526
Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg
Investitionskosten senken, Rechts- und Planungssicherheit erhöhen
Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat jüngst die Ergebnisse einer Blitzumfrage zur IT-Standortpolitik vorgestellt. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikationspolitik, Georg Nüßlein:
"Die aktuelle Umfrage von HP zeigt, dass die unionsgeführte Bundesregierung mit ihrer Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg ist. Als besonders positiv bewerten die befragten IT-Fachleute die abgeschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes. Dass die Telekommunikationsunternehmen nun vorhandene Infrastruktur für das schnellere Internet in der Regel mitnutzen dürfen und so Kosten sparen und Doppelstrukturen vermeiden, stößt bei den IT-Spezialisten auf besonders hohe Zustimmung. Das hatten CDU und CSU in den teilweise zähen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner FDP und den beteiligten Bundesministerien in letzter Minute durchgesetzt.
Ziel der TKG-Novelle war und ist es insbesondere, die Investitionen der Telekommunikationsunternehmen in ein flächendeckendes, schnelles Breitbandnetz kostengünstiger zu machen und ihnen dabei mehr Rechts- und Planungssicherheit zu schaffen. Nur so werden die Unternehmen das Geld in die Hand nehmen, das für hochbitratiges, bezahlbares Internet für alle nun einmal eingesetzt werden muss. Dafür haben wir mit dem neuen TKG die Weichen gestellt.
Nun gilt es, die im TKG geschaffenen Möglichkeiten auch in die Tat umzusetzen. Dazu sind alle beteiligten Akteure, von den Unternehmen über die Bundesnetzagentur bis hin zu den Kommunen aufgerufen, die Spielräume auszutarieren und auch zu nutzen. So muss u.a. die Technik des Microtrenching, also des Einfräsens von Glasfaserkabeln in den Boden, vorangebracht werden, indem die Länder die entsprechenden DIN-Normen und Landesbauordnungen anpassen. Geplante Open-Access-Kooperationsmodelle müssen von der Bundesnetzagentur schnell und wohlwollend geprüft werden. Darüber hinaus sind Bund, Länder und Kommunen aufgerufen, ausreichend günstige Finanzierungsmöglichkeiten durch Bürgschaften und langfristig angelegte, zinsgünstige Darlehen zu etablieren, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen. In der HP-Umfrage wurde auch angeregt, eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung einzuführen. Dies gilt es von Seiten der Politik endlich anzupacken.
Bei allen Maßnahmen und Überlegungen müssen immer die Akteure vor Ort, also die Kommunen, rechtzeitig und umfassend eingebunden werden; denn sie sind es, die die konkreten Planungen und Bauschritte letztlich auszuführen haben."
Hintergrund:
An der Blitzumfrage von Hewlett-Packard von Mitte Juni 2012 hatten von insgesamt 700 Befragten 225 Personen teilgenommen. Sie alle beschäftigen sich hauptberuflich mit dem Thema IT-Standortpolitik. Dabei wurden die Fragen gestellt, was die größten IT-relevanten Erfolge dieser Legislaturperiode waren, welche Themen nach der parlamentarischen Sommerpause angepackt werden sollten und ob die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages in einen ständigen Ausschuss überführt werden sollte. Den höchsten Positiv-Wert bekam mit 631 von 700 Punkten die Novelle des TKG, das am 4. Mai 2012 in Kraft getreten ist.
Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Datum: 20.07.2012 - 11:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 684526
Anzahl Zeichen: 3830
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 340 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Breitbandpolitik auf dem richtigen Weg"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Kurz und lebendig ? Kleine Geschichten für den Urlaub ...
Wer Lyrik liebt, wird dieses Büchlein mögen. Der Gedichtband Die zwei Gesichter des Mondes präsentiert eine breite Reflektion auf unseren sozialen Alltag mit dem persönlichen Schwerpunkt Liebe und Gefühl, die aus dem Leben des Autors Michael Dunkel nicht wegzudenken sind. Die teilweise humorvol
3000 Buddhisten aus 40 Ländern meditieren im Allgäu / Größtes Buddhisten-Treffen Deutschlands vom 30. Juli bis 12. August / Seine Heiligkeit der 17. Karmapa erwartet / Pressegespräch am 30. Juli ...
Mehr als 3000 Buddhisten aus über 40 Ländern, davon etwa die Hälfte aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, treffen sich vom 30. Juli bis 12. August beim Internationalen Sommerkurs des BDD in Immenstadt am Allgäuer Alpsee. Die Veranstaltung des Buddhistischen Dachverbands Diamantweg (B
Immonet-Umfrage: Wohnen Sie umweltfreundlich? ...
Die Ziele der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz sind ambitioniert - und wohl nicht erreichbar. Das gestand auch Bundesumweltminister Peter Altmeier ein: Er bezweifelte jüngst, dass der Stromverbrauch wie angestrebt bis 2020 um zehn Prozent gesenkt werden könne. Die drastischen Einsparungen
Steigende Attraktivität von Genossenschaften ...
Allein Bayern verzeichnete bei den Neugründungen 2011 einen Zuwachs von etwa 25 Prozent. Fast die Hälfte kam aus dem Bereich neue Energien. Nahezu jeder vierte Bundesbürger ist inzwischen Mitglied in einer oder mehrerer der rund 5.500 in Deutschland eingetragenen Genossenschaften. Weltweit sind
