Weser-Kurier: Der Bremer WESER-KURIER schreibt zum Thema steigende Ausgaben für Rehabilitation:
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müssen aber auch immer länger arbeiten - das ist angesichts der
demografischen Entwicklung unvermeidbar. Hinzu kommt durch
Personalabbau und Kostendruck eine enorme Verdichtung der Arbeit. Das
ist schlecht, und nicht jeder steckt das einfach so weg - die
steigende Zahl der psychisch Erkrankten ist Beleg dafür. Und eben
auch die wachsenden Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung für
Maßnahmen im Bereich der Rehabilitation. Das Budget dafür ist streng
gedeckelt - 5,53 Milliarden Euro waren dafür im vergangenen Jahr
veranschlagt. Wird es überschritten, dann muss, so will es die
Bundesregierung, die entsprechende Summe vom Budget des Folgejahres
wieder abgezogen werden. Weil nun genau dieses Szenario droht, ist
die Rentenversicherung in die Offensive gegangen. Soll es zukünftig
keine Reha nach Kassenlage geben, dann muss schnell mehr Geld
bereitgestellt werden. Deshalb, so die Forderung der
Rentenversicherer, soll zukünftig nicht nur die Bruttolohnentwicklung
für die Anpassung des Reha-Budgets ausschlaggebend sein, sondern auch
eine demografische Komponente, die der längeren Lebensarbeitszeit
Rechnung trägt. Generell sieht das auch die schwarz-gelbe
Bundesregierung so. In ihrem Referentenentwurf für eine ganze Reihe
von gesetzlichen Verbesserungen im Bereich der gesetzlichen
Rentenversicherung taucht auch ein neuer Anpassungsmodus auf. Doch
kommen soll der erst ab dem Jahr 2017 - viel zu spät, sagen die
Rentenversicherer. Sie fordern den Anpassungswechsel bereits für das
kommende Jahr. Zum einen, weil jetzt der Kostendruck den Reha-Deckel
sprengt. Zum anderen, weil in fünf Jahren bereits der Höhepunkt der
demografisch bedingten Lasten bei den Reha-Ausgaben erreicht sein
wird. Noch hat immer neue Kritik an dem geplanten Gesetzespaket eine
Abstimmung im Kabinett verhindert. Die vollen Kassen der
Rentenversicherung sollten die Entscheidung aber eigentlich leicht
machen. Reha vor Rente, so lautet ein Grundprinzip. Es hat sich
bewährt, auch aus wirtschaftlicher Sicht. Funktionieren kann das aber
nur, wenn der Gesetzgeber notwendige und sinnvolle Reha-Maßnahmen
auch weiterhin ermöglicht und nicht am falschen Ende spart.
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Datum: 27.07.2012 - 20:32 Uhr
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