Westfalen-Blatt: zum Thema FDP:
ID: 702362
Bastian Schweinsteiger, der andere hat Marco Reus doppelt, wünscht
sich aber noch Mesut Özil und Mario Gomez: Was wir von
Fußball-Sammelbildern noch gut in Erinnerung haben, macht offenbar
auch den Liberalen sehr viel Freude. Aktuelles Beispiel ist das
politische Tauschgeschäft »Abschaffung der Praxisgebühr« gegen
»Einführung der Zuschussrente«. In Wahrheit feilscht die FDP aber
nicht wirklich um Themen, sondern ihr geht es vorrangig um ihre
eigene Zukunft. Die Tauschgeschäfte sind zwar nicht gut, aber sie
gehören mittlerweile zur politischen Tagesordnung. Immerhin ist auch
der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag voll davon. Aber der aktuelle
Vorschlag, den es ja laut FDP-Chef Philipp Rösler niemals gegeben
haben soll, zeigt, wie bitter nötig die Liberalen solche
Teppichgeschäfte haben. Spätestens seitdem Rösler die Bundeskanzlerin
mit einem Frosch verglichen und sie bei der Präsidentensuche blamiert
hat, ist das Tischtuch zwischen Union und FDP zerschnitten. Und was
macht eine Partei, die in der Regierung isoliert ist? Sie sucht
verzweifelt nach einem Thema. Da würde es dem angeschlagenen
Vorsitzenden gerade Recht sein, wenn er sich die Abschaffung der
Praxisgebühr auf die Fahnen heften könnte. Rösler handelt nach dem
Prinzip: Suche gutes Thema, biete alles, was der FDP nicht später
wieder vor die Füße fallen könnte. Aber die Rechnung geht nicht auf.
Kanzlerin Angela Merkel lässt die Liberalen am langen Arm verhungern.
Die CDU-Chefin hat die FDP im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013
ohnehin längst abgeschrieben. Sie erhofft sich Stimmen aus dem
liberalen Lager, um dann eine von ihr geführte Große Koalition
hinzubekommen. So muss Philipp Rösler wohl weiter in die Röhre
schauen. Ihm bleibt nur die Rolle, vor dem Untergang Griechenlands zu
warnen. Aber damit lässt sich nicht unbedingt punkten. Das Problem
ist: Philipp Rösler muss liefern, damit die FDP nicht im Januar bei
der Niedersachsen-Wahl baden geht. Sollte das ausgerechnet in seinem
Stammland passieren, spätestens dann wäre Rösler als Vorsitzender weg
vom Fenster. Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist auch
jemand, der weiß, wie politische Tauschgeschäfte funktionieren. Erst
recht, wenn es um den FDP-Vorsitzenden selbst geht. Gut möglich,
dass Kubicki mit Hilfe des neuen Shootingstars Christian Lindner und
Fraktionschef Rainer Brüderle dafür sorgt, dass Rösler bald selbst
auf dem Tauschbasar landet. Die Zeit ist zwar noch nicht reif, aber
sie wird kommen. Und dann heißt es: suche neuen FDP-Chef, biete
Rösler.
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Datum: 17.08.2012 - 20:15 Uhr
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