Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundesverfassungsgericht
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das Maß der Dinge, auch wenn es häufiger Impulse von außen aufgreifen
und verarbeiten muss. Umgekehrt gewinnt auch Karlsruhe an Einfluss,
wenn es nicht nur im nationalen Rahmen, sondern auch auf europäischer
Ebene agiert. Wenn Karlsruhe die deutsche Zustimmung zum
Euro-Rettungsschirm prüft, wartet ganz Europa auf das Ergebnis.
Demnächst wird das Gericht den Kauf von Staatsanleihen durch die
Europäische Zentralbank untersuchen. Dabei können die Richter
zumindest den EuGH einschalten, so das Problem thematisieren und mit
einem eigenen Ausrufezeichen versehen.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 14.09.2012 - 19:34 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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