Neues Deutschland: Oppositionspolitiker halten Rot-Rot-Grün 2013 nicht für realistisch / Parteiübergreifende Oslo-Gruppe habe Ziele bisher nicht erreicht
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Linkspartei haben sich skeptisch zu einer rot-rot-grünen Regierung im
kommenden Jahr geäußert. In einem Gespräch mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) sagte
der SPD-Politiker Frank Schwabe, er sehe bei der Linken die »größten
Hürden«. Sven-Christian Kindler von den Grünen verwies auf
Forderungen der Linkspartei wie den Abzug der Bundeswehr von allen
Auslandseinsätzen und den Stopp der Rüstungsexporte: »Das halte ich
2013, gerade mit der SPD, nicht für realistisch.« Der
Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, seine Partei müsse »mit
einem eigenen Profil antreten, aber nicht die Türen zuschlagen, ehe
die Wähler entschieden haben«.
Versuche, im Rahmen der so genannten Oslo-Gruppe aus jüngeren
Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Gemeinsamkeiten der
drei Parteien auszuloten, hätten Liebich zufolge die selbst
gesteckten Ziele bisher nicht erreicht. »Wir wollten einen Beitrag
dazu leisten, dass es zu neuen gesellschaftlichen und perspektivisch
auch parlamentarischen Mehrheiten kommt«, so der Abgeordnete. Dem sei
man »Dank der Führungen unserer Parteien und Fraktionen kaum näher
gekommen«. Selbst in Punkten, in denen SPD, Grüne und Linke sich
einig sind, sei man »nicht als eine gemeinsame Opposition
aufgetreten. Das war absurd. Und hat das Regierungsgeschäft für
Angela Merkel erleichtert.«
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Datum: 20.09.2012 - 15:15 Uhr
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