Rheinische Post: Blamage mit dem Betreuungsgeld
= Von Eva Quadbeck
ID: 729306
geworden, dass die schwarz-gelbe Regierung während ihrer gesamten
Amtszeit nicht wirklich Tritt gefasst hat. In den ersten beiden
Jahren rief die Koalition mehrfach den Neustart aus. Seitdem dies
nicht mehr möglich ist, heißt es Durchwursteln. Man fragt sich, warum
Union und FDP eigentlich behaupten, dass sie über 2013 hinaus weiter
miteinander regieren wollen. Der Streit ums Betreuungsgeld ist ein
Musterbeispiel dafür, wie Politikverdrossenheit entsteht. Da wird
eine neue, Milliarden teure Leistung durchgeboxt, weil dies in einem
früheren Kuhhandel nun einmal so beschlossen wurde. Weder im
Parlament noch in der Bevölkerung gibt es eine Mehrheit, die diese
Mehrausgaben wünscht. Da wundert es nicht: Wenn eine große Zahl von
Abgeordneten in der Koalition das Betreuungsgeld für grundlegend
falsch hält, setzen sich zu wenige für das Gelingen ein. Die
Koalition hat sich nun dreimal hintereinander bis auf die Knochen
blamiert, weil sie kein Gesetz zum Betreuungsgeld zuwege bringt. Die
Ursache des Fiaskos sind nicht nur inhaltliche Bedenken, sondern auch
der fehlende Zusammenhalt im schwarz-gelben Lager. Im letzten
Regierungsjahr gleiten der Kanzlerin, die vollauf mit der Eurorettung
beschäftigt ist, die Zügel aus der Hand.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 25.09.2012 - 20:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 729306
Anzahl Zeichen: 1538
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 212 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Blamage mit dem Betreuungsgeld
= Von Eva Quadbeck"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
WAZ: Die Bahn muss besser werden - Kommentar von Wolfgang Mulke ...
In immerhin einem Punkt ist die Bahn ebenso zuverlässig wie pünktlich. Jedes Jahr zum Fahrplanwechsel erhöht der Konzern die Preise. Der Geschäftsverlauf spielt dabei keine große Rolle. Dieses Jahr liefert der Fernverkehr kräftige Gewinne ab. Trotzdem steigen die Preise. Das ist seit Jahre
Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Draghi und Merkel ...
Manche ertränken ihre Probleme im Suff, andere kiffen sich die Welt schön. Ohne Frage: Drogen sind verführerisch. Und was ist verführerischer als die Droge Geld? Über das gebietet in Euro-Europa die Europäische Zentralbank - eine Institution, die nicht pleitegehen kann und unendlich viel Ge
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum doppelten Abiturjahrgang 2013/Studium ...
Man höre und staune: Seit wenigen Wochen geht das NRW-Wissenschaftsministerium von 129 000 Studienanfängern nach dem Doppelabitur 2013 aus. Bis zum Sommer wurde die Erstsemesterzahl um knapp 20 000 niedriger eingeschätzt. Das musste nicht sein. Das Schulministerium in Düsseldorf gleich neben
Westdeutsche Zeitung: Betreuungsgeld = von Martin Vogler ...
Um vorauszusagen, dass das Projekt Betreuungsgeld entweder bis zur Unkenntlichkeit verändert oder womöglich sogar komplett scheitern wird, muss man kein Hellseher sein. Doch auch wenn inhaltlich einiges für einen kühlen Abschied von dem Plan spricht, wird das schwer. Der Grund heißt CSU. Den
