Rheinische Post: Georgien hat gewählt
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etwas Bemerkenswertes gelungen. Zum ersten Mal in der Geschichte des
Landes wurde ein Machtwechsel mit friedlichen Mitteln erreicht. Die
Oppositionspartei Georgischer Traum hat gesiegt und wird künftig
regieren. In Russland, Weißrussland oder Kasachstan wäre das
undenkbar. So widersprüchlich das klingt: Es ist auch das Verdienst
des abgewählten Präsidenten Saakaschwili, dass dies so geschehen ist.
Denn anders als in vielen postsowjetischen Ländern war der
Wahlausgang in Georgien offen. Die Opposition hatte eine echte Chance
und hat sie genutzt - ein Ergebnis des prowestlichen Kurses, auf den
Saakaschwili sein Land geführt hat, seit er 2004 Präsident wurde.
Viele Georgier werfen ihm trotzdem einen autoritären Regierungsstil
vor. Diese Unzufriedenheit hat dem Wahlsieger, dem Milliardär Bidsina
Iwanischwili, genützt. Er will das Verhältnis zu Russland verbessern.
Ein Lakai des Kremls, wie viele jetzt unken, ist er deshalb noch
lange nicht. Denn auch Iwanischwili steht für die Annäherung an EU
und Nato. Der Machtwechsel wird frischen Wind in die Politik bringen
- und das ist im Sinne der georgischen Demokratie.
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Datum: 02.10.2012 - 20:49 Uhr
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