Mittel für Staatsstraßenbau
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Mittel für Staatsstraßenbau
Innenminister Joachim Herrmann spricht von Rekordsummen, welche die Konjunkturpakete den bayerischen Straßenbauhaushalten bescheren. "Mir ist wichtig, dass wir rasch loslegen, um mit den zusätzlichen Geldern eine schnelle Hilfe für die angeschlagene Bauwirtschaft zu erreichen. Ich habe die Staatlichen Bauämter beauftragt, möglichst viele Vorhaben bis Anfang Mai zu beginnen", teilte Herrmann nach der Sitzung des Haushaltsausschusses mit.
"Wir haben heuer für den Bau und die Erhaltung der bayerischen Staatsstraßen 219 Millionen Euro zur Verfügung. Die im Staatshaushalt enthaltenen 156 Millionen Euro bayerischen Gelder werden Dank Konjunkturpaket II noch um 63 Millionen Euro aufgestockt. In der Summe toppen wir damit sogar das Rekordniveau von 2008", fasste Herrmann die aktuelle Haushaltssituation beim Staatsstraßenbau zusammen. Die Mittel im Staatsstraßenbau konnten seit einem Tiefstand von 97 Millionen Euro im Jahr 2004 kontinuierlich gesteigert werden. "Wir setzen zudem seit Jahren eine Priorität bei der Bestandserhaltung der Staatsstraßen." Mit 115 Millionen sind mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen, 104 Millionen werden in Umbau-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen fließen, 15 Millionen davon sind für Radwege reserviert.
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Datum: 17.03.2009 - 10:00 Uhr
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