Steinbrücks halber Weg zur Erkenntnis
ID: 806861
Steinbrücks halber Weg zur Erkenntnis
"Steinbrücks Bekenntnis, in den vergangenen 15 Jahren habe eine Umverteilung 'stramm von unten nach oben stattgefunden', hat erneut deutlich gemacht, wie dringend die Steinbrück-SPD des Drucks von links bedarf", erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten im Rahmen seiner Bewerbung um TV-Duelle. "In Bewegung weg von Hartz IV, Rente erst ab 67 und Niedriglohnspirale kommt die SPD nur, wenn DIE LINKE stark wird. Sonst kommt wieder nur ein Personalwechsel raus und nichts wird an dieser verhängnisvollen Entwicklung gestoppt." Maurer weiter:
"Bei seinem bemerkenswerten Schuldeingeständnis hat Peer Steinbrück allerdings vergessen darauf hinzuweisen, dass er in diesem Zeitraum in herausragenden Funktionen politische Verantwortung getragen hat und somit maßgeblicher Teil des von ihm beklagten Problems ist. Warum allerdings nach einem solchen Sündenfall die Buße in der Erringung der Kanzlerschaft bestehen soll, ist schwerlich nachzuvollziehen."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion@linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
PresseKontakt / Agentur:
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 22 75 11 70
Telefax: 030 22776248
Mail: fraktion(at)linksfraktion.de
URL: http://www.pds-im-bundestag.de
Datum: 31.01.2013 - 15:01 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 806861
Anzahl Zeichen: 1603
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 366 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Steinbrücks halber Weg zur Erkenntnis"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Richter am Bundesgerichtshof Hans-Jürgen Schaal im Ruhestand ...
Richter am Bundesgerichtshof Hans-Jürgen Schaal wird mit Ablauf des 31. Januar 2013 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Schaal wurde am 29. Dezember 1947 in Berlin geboren. Er trat nach Beendigung seiner juristischen Ausbildung 1975 in den Justizdienst des Landes Berli
Die Drohnen drohen: Angriff auf Freiheit und Leben ziviler Bürger ...
Die Bundeswehr plant bereits fest mit dem Einsatz bewaffneter Drohnen bei Auslandseinsätzen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKE hervor [1]. Gleichzeitig wird der Einsatz von Überwachungs-Drohnen in Deutschland schleichend ausgeweitet, obwoh
Rüstungsexportdebatte versachlichen ...
Exporte deutscher Rüstungsunternehmen müssen höchste rechtliche Ansprüche erfüllen Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Donnerstag über den Rüstungsexportbericht 2011. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "
Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Mali ...
"Die Bundesregierung ist dabei, deutsche Truppen in einen langwierigen Konflikt in der Sahelzone zu verstricken. Dabei bekommt die deutsche Öffentlichkeit die Wahrheit nur scheibchenweise auf den Tisch. Sie wird sich noch die Augen reiben, wenn sie erkennt, dass Deutschland schon sehr bald m
Außenminister Westerwelle empfängt kasachischen Außenminister Idrissow ...
Außenminister Guido Westerwelle trifft sich am Freitag, 01.02., mit dem kasachischen Außenminister Jerlan Idrissow. Im Vordergrund des Gesprächs stehen bilaterale und regionale Themen. Im Anschluss an das Gespräch wird eine Absichtserklärung über Erleichterungen im Visumverfahren unterzei
