Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Länderfinanzausgleich:
ID: 809778
nichts zu sagen. Das ist vom Grundgesetz im Sinne gleichwertiger
Lebensverhältnisse ausdrücklich so gewollt. Das Problem sind die
extreme Einseitigkeit, die Höhe der Summen und eine Systematik, die
Erfolg bestraft - auch auf Seiten der Nehmer. Baden-Württemberg,
neben Bayern und Hessen der dritte Zahler im Bunde, verzichtet ja nur
aus rot-grüner Rücksichtnahme auf den Klagebeitritt. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 05.02.2013 - 18:27 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 809778
Anzahl Zeichen: 615
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Frankfurt/Oder
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 190 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Länderfinanzausgleich:"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Märkische Oderzeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Auch wenn passionierte Raucher das möglicherweise anders sehen: Die Lust am Glimmstängel kostet in Deutschland Jahr für Jahr rund 100 000 Menschenleben, belastet das Gesundheitssystem mit Milliardenbeträgen und erhöht die Krankenstände der Beschäftigten. Da ist es geradezu Pflicht eines ve
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Migrationsdebatte ...
Jahrzehntelang hat das Multikulti-Gesäusel vor allem dazu gedient, die Wirklichkeit auszublenden. Allerdings sind die Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer, keine Türken und Araber mehr nach Deutschland zu lassen, schon wegen des verbrieften Ehegattennachzugs populistisches Palaver. Anstelle
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur IWF-Tagung ...
Während man im IWF nachdenkt, überbieten sich Amerikaner, Japaner, Brasilianer und Südkoreaner darin, ihre Währung zu verbilligen. Damit die eigenen Produkte billiger werden, um auf dem Weltmarkt die Konkurrenz, etwa aus Deutschland, vom Platz fegen zu können. Und die Chinesen scheren sich
Weitere Mitteilungen von Märkische Oderzeitung
neues deutschland: zu Stuttgart 21 ...
Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tatsächlich die Vernunft Oberhand gewinnen lassen und das Unsinnsprojekt Stuttgart 21 stoppen? Das hoffen die Gegner des Tiefbahnhofes und aus ihrer Sicht ist das logisch. Seit Jahren beschäftigen sie sich tiefgehend mit dem Projekt, haben höhere Kos
Steinbrück: Klage gegen Länderfinanzausgleich eher hinderlich/ Mit Auslaufen des Solidarpaktes II neue strukturelle Ausgleichsmechanismen verabreden ...
Bonn/London, 5. Februar 2013 - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht die Klage gegen den Länderfinanzausgleich als "eher hinderlich" an. Immer wieder werde dieser zur verfassungsrechtlichen Frage gemacht. Er selbst habe schon dreijährige Verhandlungen dazu erlebt. "Es ist e
Mayer: Big Data - großes Problem für den Datenschutz? ...
Heute findet der Safer Internet Day der EU-Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Auch bei neuen Innovationen wie Big-Data-Anwendungen dürfen Datensicherheit und Datenschutz nicht zu kurz komm
Mieterhöhungen treffen Sozialmieter / Mieterbund warnt vor Abzocke und Spekulation mit Sozialwohnungen / Report Mainz", heute, 5. Februar 2013, 21.45 Uhr im Ersten ...
Stark steigende Mietpreise treffen inzwischen sogar Mieter von Sozialwohnungen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (Dienstag, 5.2.2013, 21.45 Uhr, im Ersten) unter Berufung auf Angaben des Deutschen Mieterbunds und zeigt Fälle aus Hamburg, Freiburg und Berlin mit Miet




