Weser-Kurier: Zu den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hannover schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Februar 2013:
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Runden, steigern die rot-grünen Verhandlungspartner in Niedersachsen
jetzt den Schwierigkeitsgrad. Bislang sind aus den Verhandlungsräumen
des Landessportbundes keine Bänderdehnungen, Zerrungen oder sonstigen
Ausfälle überliefert. Noch nicht einmal größere Anstrengungen. Die
Studiengebühren sollen weg, mehr Krippenplätze sollen her, der
Verfassungsschutz gehört reformiert und die Verbraucher besser
geschützt. Diese Aufgaben haben die rot-grünen Verhandlungspartner
leicht gelöst, ins Schwitzen sind sie noch nicht gekommen. Halt! Das
ist nicht ganz korrekt. Gemeinschaftlich haben sie festgestellt, dass
eigentlich kein Geld mehr da ist für großes Gestalten. Aber diese
Erkenntnis bringt heutzutage ja kaum noch einen Politiker ins
Schwitzen. Im Grunde war das bislang Ringelpiez mit Anfassen. Kommen
jetzt die echten Herausforderungen, die Klimmzüge, Überschlag am
Reck, knallhartes Bauchmuskeltraining? Die zukünftigen Koalitionäre
tasten sich langsam an die Themen heran, bei denen man diejenigen,
die sie gewählt haben, bitter enttäuschen kann. Autobahnbau zum
Beispiel. Höchste Vorsicht also - und erstmal eine Auszeit. Heute
setzen die Verhandlungspartner ihre Übungen nicht gemeinsam fort. SPD
und Grüne beraten getrennt, welche Verrenkungen sie bereit sind zu
machen, etwa bei A39 und A20. Am Rande haben sie angedeutet, dass ja
nur der geringste Teil der im Verkehrswegeplan angemeldeten
Straßenbauprojekte finanziert sei. Häufig werden Probleme in
Koalitionsverhandlungen mit Geld gelöst, vielleicht löst sich diesmal
ein Problem, weil das Geld fehlt. Eine echte Verrenkung wäre also gar
nicht nötig.
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Datum: 05.02.2013 - 22:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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