Jetzt kommt Bewegung in die Abrüstung
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Jetzt kommt Bewegung in die Abrüstung
Der russische Praesident hat gestern in Helsinki erstmals konkret auf die Signale aus Washington reagiert und seinerseits weitere Vorschlaege zur atomaren Abruestung gemacht. So sollen laut Medwedew in das Nachfolgeabkommen fuer den Ende 2009 auslaufenden Abruestungsvertrag START-I neben nuklearen Sprengkoepfen auch Interkontinentalraketen und schwere Bomber aufgenommen werden.
Medwedew sprach sich zudem erneut fuer ein gesamteuropaeisches Sicherheitskonzept aus, um "eine Welt ohne Atomwaffen" zu erreichen. Zugleich wandte sich der russische Praesident erneut gegen die Raketenabwehrplaene der USA in Polen und Tschechien und plaedierte fuer eine globale Raketenabwehr unter Beteiligung Russlands.
Vor dem Hintergrund der historischen Rede Obamas auf der Prager Burg sind all dies hoffnungsvoll stimmende Signale, die endlich Bewegung in die Abruestung bringen. Jetzt gilt es die Vorschlaege bis zu dem Treffen des russischen Aussenministers mit seiner amerikanischen Kollegin im Mai mit Leben zu fuellen.
Aussenminister Frank-Walter Steinmeier bemueht sich seit langem unermuedlich darum, die Abruestungspolitik voranzubringen. Vor der anstehenden Ueberpruefungskonferenz 2010 gilt es die drei Pfeiler des Atomwaffensperrvertrages - Nichtverbreitung, nukleare Abruestung und friedliche Nutzung der Kernenergie - zu staerken und weiterzuentwickeln.
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt es, die Nichtverbreitung von Waffen und Massenvernichtungsmitteln zu sichern sowie das internationale System der Ruestungskontrolle auszubauen und effizient zu gestalten. Die Voraussetzung fuer nukleare Abruestung und eine Wiederbelebung der Ruestungskontrolle sind jedenfalls so gut, wie schon lange nicht mehr.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 21.04.2009 - 12:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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