Merkel straft sich selbst Lügen
ID: 87336
Merkel straft sich selbst Lügen
"Sowohl die so genannte kalte Progression als auch der Mittelstandsbauch im Steuertarif könnten lange der Geschichte angehören, wenn die Bundesregierung in den vergangenen Jahren, statt Großkonzernen und Vermögenden Milliarden Steuergeschenke zu machen, den Mittelstand entlastet hätte. Entsprechende Anträge der LINKEN wurden jedoch samt und sonders abgelehnt. Ausgerechnet in Zeiten sinkender Steuereinnahmen will die Kanzlerin glauben machen, dass nun der Mittelstand dran sein soll.
Nach der SPD bereitet damit auch die Union den nächsten Wahlbetrug vor. Hier sollen die Wählerinnen und Wähler für dumm verkauft werden, während die Vorbereitungen laufen, dass sie nach der Wahl die Zeche für die Krise zahlen sollen."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 04.05.2009 - 17:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 87336
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 323 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Merkel straft sich selbst Lügen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Durchsichtig aber nicht durchlässig ...
Neue Fenster sind ein elementarer Bestandteil einer energieeffizienten Altbaumodernisierung. Es lohnt sich mehrfach: Durch alte Fenster entweicht im Vergleich zu modernen Verglasungen oft das Vierfache an Heizenergie, Zugluft senkt den Wohnkomfort, hohe Heizkosten sind die Folge. Doch nicht nur im W
freenet startet mit klarmobil.de ins mobile Internet ...
Hamburg, 4. Mai 2009 ? Zusammen mit freenet heißt es bei klarmobil.de jetzt ?freenet inside?. Alle Neukunden, die sich für den günstigen 9 Cent-Tarif entscheiden, starten mit einem Gratis-Zugang zum mobilen freenet.de Portal. Dabei können sie bis zu einer monatlichen Datenmenge von fünf MB kost
AHRENDT: Vorgelegtes Material zur NPD für ein Verbot nicht ausreichend ...
BERLIN. Zu den von den SPD-Innenministern vorgelegten Unterlagen zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD erklärt der Extremismusexperte der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Das von den SPD-Innenministern vorgelegte Material zur rechtsextremen NPD reicht für ein neues Verbotsverfahren lange
Ad hoc: Widerruf der Zulassung der Stamm- und Vorzugsaktien der VOGT electronic AG zum regulierten Markt ...
Die VOGT electronic AG hat heute darüber Kenntnis erlangt, dass die Geschäftsführungen der Frankfurter Wertpapierbörse und der Börse München auf Antrag des Vorstands der VOGT electronic AG die Zulassung der Stamm- und Vorzugsaktien zum regulierten Markt widerrufen haben. Der Widerruf der Zulas
