RNZ: "Wie im Film" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu NSA/Datenspionage
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es "sprenge jede Vorstellung", wie hier überwacht wurde, kann man das
kaum ernst nehmen. Zum einen: Populäre Filme und TV-Serien handeln
davon, mit welcher Kontrollwut NSA, CIA und Co. ihren Kampf gegen den
Terror vorantrieben. Hat man das wirklich nur für Fiktion gehalten,
nie gefragt, wie es in der Realität aussieht? Aber noch viel
kritischer: Deutsche Sicherheitsbehörden profitierten von
US-Erkenntnissen zu Terrorplänen. Waren die Spione nicht gänzlich
blind, so müssen sie zumindest ein Auge zugedrückt haben, wenn es um
die Herkunft dieser Informationen ging. Der Spionageskandal dürfte
damit auch die Bundesregierung erreichen. Dass wirklich niemand etwas
wusste - unvorstellbar."
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Von Sören S. Sgries
Keine Frage: Die Selbstverständlichkeit, mit der der
US-Geheimdienst NSA auch gegen Verbündete - "Freunde" - spionierte,
ist ein Skandal. Entsprechend sollte die Reaktion ausfallen:
Geschlossen müssen sich die Europäer gegen die USA stellen,
protestieren, Konsequenzen fordern. Und es sollte klar sein, dass
lapidare Erklärungen, wie sie Obama bei seinem Berlin-Besuch abgab,
diesmal nicht ausreichen dürfen. Dafür sind die Vorwürfe zu massiv.
Dafür war - und ist ziemlich sicher immer noch - die Überwachung zu
umfassend. Zu skrupellos werden Grundrechte verletzt. Doch wenn die
FDP-Justizministerin jetzt erklärt, es "sprenge jede Vorstellung",
wie hier überwacht wurde, kann man das kaum ernst nehmen. Zum einen:
Populäre Filme und TV-Serien handeln davon, mit welcher Kontrollwut
NSA, CIA und Co. ihren Kampf gegen den Terror vorantrieben. Hat man
das wirklich nur für Fiktion gehalten, nie gefragt, wie es in der
Realität aussieht? Aber noch viel kritischer: Deutsche
Sicherheitsbehörden profitierten von US-Erkenntnissen zu
Terrorplänen. Waren die Spione nicht gänzlich blind, so müssen sie
zumindest ein Auge zugedrückt haben, wenn es um die Herkunft dieser
Informationen ging. Der Spionageskandal dürfte damit auch die
Bundesregierung erreichen. Dass wirklich niemand etwas wusste -
unvorstellbar.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
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Datum: 30.06.2013 - 20:35 Uhr
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