Kölner Stadt-Anzeiger: Merkel will Verteidigungsminister de Maizière auf jeden Fall im Amt halten
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Drohnen-Affäre fest entschlossen, Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) im Amt zu halten. Das berichtet der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Nach Angaben führender
CDU-Politiker sagte Merkel in internen Gesprächen, dass sie den
59-Jährigen unter keinen Umständen ziehen lassen werde. Das gelte
auch für den Fall, dass er ihr den Rücktritt anbieten sollte. Sie
sehe de Maizière nicht als Belastung für das Kabinett, sondern im
Gegenteil als dessen Stütze, heißt es. Ein Mitglied des
CDU-Präsidiums sagte dem Blatt: "Ich glaube nicht, dass de Maizière
über die Affäre stürzt. Aber er ist sicher angekratzt in seinem
Image: Das könnte der potenzielle Kanzlernachfolger sein." Der Obmann
der FDP-Bundestagsfraktion im Drohnen-Untersuchungsausschuss, Joachim
Spatz, erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Alle einschlägigen
Zeugen haben die Äußerungen des Ministers untermauert, dass er bis
Mai 2013 nicht mit unlösbaren Problemen bei der Zulassung des Euro
Hawks befasst wurde. Im Gegenteil: Die Fachebene hat die
Schwierigkeiten der politischen Leitung gegenüber stets als lösbar
dargestellt. Ich kenne kein einziges Indiz, das eine
Rücktrittsforderung begründen würde." De Maizière muss am Mittwoch
vor dem Gremium aussagen.
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Datum: 29.07.2013 - 01:00 Uhr
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