Mitteldeutsche Zeitung: zu NSU-Ausschuss
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Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hat in der bundesdeutschen
Parlamentsgeschichte Einmaliges geleistet: 19 Monate lang haben
die Abgeordneten aller fünf Fraktionen nicht gegen-, sondern
miteinander versucht, das Totalversagen der Sicherheitsbehörden bei
der Aufklärung der terroristischen Verbrechen aufzuhellen, haben
alle Beweisbeschlüsse einstimmig gefasst, haben sich am Ende - trotz
grundsätzlicher Differenzen im Einzelnen - sogar auf ein gemeinsames
Fazit verständigt. Und auch dieses Fazit ist einmalig in der
Geschichte des Bundestages. Denn noch nie hat ein
Untersuchungsausschuss deutschen Behörden ein "bis dahin nicht
vorstellbares Versagen" attestiert und es mit deren "massiven
Versäumnissen und Fehleinschätzungen" begründet.
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Hartmut Augustin
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Datum: 22.08.2013 - 19:35 Uhr
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