Rheinische Post: Die große Koalition ist wieder in Sicht
= Von Eva Quadbeck
ID: 944701
Deutschland steuert auf eine große Koalition zu. Abgesehen davon,
dass die SPD fürchtet, weiter an Substanz zu verlieren, und die Union
weiß, dass es dieses Mal ungemütlicher würde, hätte ein solches
Bündnis auch Vorteile. Die Euro-Rettung, die noch längst nicht
geschafft ist, braucht breite Mehrheiten. Auch vor dem Hintergrund,
dass in der nächsten Wahlperiode die Neuordnung der Finanzen zwischen
Bund und Ländern ansteht, macht ein Bündnis der beiden großen
Volksparteien Sinn. Eine solche Reform, die möglicherweise erneute
Grundgesetzänderungen notwendig macht, lässt sich nur in einem
überparteilichen politischen Konsens vereinbaren. Allerdings besteht
die Gefahr, dass eine große Koalition keine vier Jahre hält: Wenn die
relevanten Projekte umgesetzt sind, wäre für die SPD als
Juniorpartner die Verlockung groß, das Bündnis mit der Union im
Streit scheitern zu lassen. Mit folgendem Kalkül: Merkel wird nicht
noch einmal antreten und die Union wäre erst einmal mit der
Nachfolgefrage und sich selbst beschäftigt. Unterdessen könnten SPD
und Grüne erneut versuchen, eine gemeinsame Mehrheit zu erlangen.
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Datum: 13.09.2013 - 19:50 Uhr
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