Allg. Zeitung Mainz: Vampirismus / Kommentar zu Leihstimmen

(ots) - Auf den letzten Metern wird ein Wahlkampf, in dem
verordneter Vegetarismus, eine Kette und ein Mittelfinger die
bisherigen Höhepunkte darstellten, doch noch spannend. Nach der für
die FDP vernichtenden Bayern-Wahl brennt bei Schwarz-Gelb der Baum.
Die Reaktion der Union auf die liberale Leihstimmenkampagne spricht
Bände. Noch zu frisch ist die Erinnerung an Niedersachsen, bei der
der Vampirismus im bürgerlichen Lager dazu führte, dass Rot-Grün
triumphierte. Deswegen geben Seehofer und Merkel jetzt die Parole
aus, dass die FDP für ihr Überleben schon selbst sorgen müsse. Damit
stellen sie indirekt Kardinalfragen, die der Wähler als
demokratischer Souverän immer beantworten muss: Wofür steht eine
Partei eigentlich? Was kann sie besser als andere? Würde etwas
fehlen, wenn sie keine Rolle mehr spielte? Dass es im aktuellen Fall
überhaupt so weit gekommen ist, hat zwei Ursachen: Da ist zum einen
die alles erdrückende Kanzlerin, deren persönliche Popularität direkt
proportional zur Konturlosigkeit der sie stützenden Parteien ist. Zum
anderen hat sich die FDP selbst so weit von sie einst ausmachenden
Positionen entfernt, dass es schwerfällt, sie noch als etwas anderes
einzustufen als einen bloßen Lobbyisten-Verein. Außenpolitik? Macht
Merkel selbst. Bürgerrechte? Vernehmbar artikulierte sich die FDP
etwa zur NSA-Affäre erst auf Wahlplakaten. Bleiben Wirtschaftspolitik
und blanker Populismus wie "Weg mit dem Soli". Eine solche Verengung
eines Profils ist riskant, erst recht, wenn das eigene
Spitzenpersonal mit der Ausnahme Brüderle so blass ist wie nur
irgendetwas. Zu riskant für die Liberalen oder sogar für eine
bürgerliche Mehrheit? Abgerechnet wird zum Schluss.



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Datum: 16.09.2013 - 17:53 Uhr
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