Höhn (Grüne): Bündnis mit CDU/CSU Kamikaze/Metzger (CDU): Schwarz-Grün erst in Hessen testen
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Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, hat zwei Tage vor den
Sondierungsgesprächen mit der Union ein Bündnis mit CDU/CSU
abgelehnt, kann sich eine Zusammenarbeit nach der nächsten
Bundestagswahl aber vorstellen. "Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich das
für Kamikaze", erklärte Höhn in der phoenix RUNDE. Das neue grüne
Führungspersonal müsse zunächst Erfahrungen sammeln, ohne durch eine
schwierige Regierung beschwert zu werden. Außerdem gebe es keine
entsprechenden Mehrheiten im Bundestag. "Wir wären eingeklemmt
zwischen Union und SPD", so die Grünen-Politikerin, die ein Bündnis
mit CDU/CSU nicht grundsätzlich ausschließt. "Aber man muss das in
einem starken Bundesland schon einmal gemacht haben und zeigen, dass
es geht, bevor man es im Bund probiert", so Höhn. Sie sehe derzeit in
der Union auch nicht die Beweglichkeit, die nötig sei, um eine solche
Koalition argumentativ vier Jahre zu stützen.
Ihrer Partei empfahl Höhn, künftig einen eigenständigen Weg zu
gehen und sich auf grüne Werte, etwa den ökologisch-sozialen Umbau
des Staates zu konzentrieren. "Wir werden unsere Wurzeln nicht kappen
und müssen uns wieder auf Grün konzentrieren, um beide Optionen,
sowohl Rot-Rot-Grün als auch Schwarz-Grün offenzuhalten." Derzeit
gebe es im Bundestag etwa eine linke Mehrheit, "aber wir können sie
nicht nutzen". Ursächlich für das nicht zufriedenstellende Ergebnis
der Bundestagswahl sei auch innerparteiliche Kritik während des
Wahlkampfs an Positionen der Steuerpolitik gewesen. "Wir waren als
Partei nicht geschlossen genug", sagte Höhn.
Auch der frühere Grüne und heutige Unionspolitiker Oswald Metzger
zeigte sich gegenüber einer schwarz-grünen Zusammenarbeit
aufgeschlossen. "Ich rechne nicht damit, dass dies jetzt auf
Bundesebene läuft, aber beide Parteien wären gut beraten, dies in
Hessen einmal zu testen", erklärte Metzger. Schließlich müssten auch
CDU/CSU für die Zukunft planen. "Die Union hat ein formidables
Wahlergebnis, aber es gibt keine bürgerliche Koalitionsoption mehr."
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Datum: 09.10.2013 - 10:11 Uhr
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