LVZ: Steinmeier: Wahlen gewinnt die SPD in der Mitte / Jetzt Profil schärfen und öffnen für neue Bündnisse
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Öffnung für neue Bündnisse" hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier als Hauptaufgabe der Arbeit von Fraktion und Partei in
dieser Legislaturperiode angekündigt. Gegenüber der "Leipziger
Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Steinmeier vor dem in
Leipzig beginnenden Bundesparteitag der SPD zugleich: "Wahlen gewinnt
die SPD in der Mitte." Dabei müsse die SPD die Partei der sozialen
Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft sein. "Der politische
Liberalismus hat bei uns genauso ein Zuhause, wie die Tradition der
Arbeiterbewegung. Wahlen gewinnt die SPD in der Mitte."
In eine Regierung jetzt werde die SPD nur eintreten, versicherte
Steinmeier, wenn diese "den Anspruch hat, unser Land zu gestalten".
Eine Politik des Weiter-So sei mit der SPD nicht zu haben. "Die Zeit
des Rumwurschtelns muss vorbei sein."
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Datum: 13.11.2013 - 10:43 Uhr
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