Rheinische Post: Kommentar /
SPD: Mehrheit in Sicht
= Von Detlev Hüwel

(ots) - Mit dem Verlauf der Regionalkonferenz mit 900
Genossen im westfälischen Kamen kann die SPD-Führung durchaus
zufrieden sein. Wenn diese Veranstaltung ein Lackmustest für den
bevorstehenden Mitglieder-Entscheid zum Koalitionsvertrag wäre,
müsste sich Parteichef Sigmar Gabriel keine Sorgen über das Ergebnis
machen. Doch Kamen ist ebenso wenig repräsentativ wie die anderen
Veranstaltungen dieser Art. Wie reagieren diejenigen
Parteimitglieder, die vergrätzt sind, weil sie Wahlkampf gegen eine
Union geführt haben, die nun plötzlich ihre Verbündete sein soll? Das
Rennen, so scheint es, ist noch nicht gelaufen, auch wenn vieles
darauf hindeutet, dass eine breite Mehrheit zustimmen wird. Hier aber
stellt sich eine ganz andere Frage: Wie ist es um unsere
parlamentarisch-repräsentative Demokratie bestellt, wenn die vom Volk
gewählten Abgeordneten von einer kleinen Minderheit (bei der SPD
reichen weniger als 50 000 Stimmen) daran gehindert werden können,
das zu tun, was sie für richtig halten, nämlich: eine große Koalition
zu bilden?



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Datum: 01.12.2013 - 20:05 Uhr
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