Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu NPD-Verbot
ID: 991838
ein Parteiverbot auskommen, haben gute, sehr gute Argumente. Zwar
wäre es nicht das erste Mal seit 1945, aber es ist sehr lange her,
dass von dem immerhin grundgesetzlich verbrieften Recht auf
Parteiverbot Gebrauch gemacht würde. Die westdeutsche und später die
gesamtdeutsche Demokratie haben sich vorbehalten, einer
verfassungsfeindlichen Partei die Legalität, Geld und die
Möglichkeit des öffentlichen Auftritts zu entziehen. Im Fall der NPD
ist dieser Schritt überfällig. Mit dem Verbot verschwinden nicht die
Nazis und ein Verbot ist letztlich auch ein Zeichen der Schwäche. Die
Gesellschaft weiß sich nicht mehr anders zu helfen. Es wäre aber eine
noch viel größere Schwäche, wenn sie sich des letzten Mittels nicht
bedienen würde.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 02.12.2013 - 18:54 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 991838
Anzahl Zeichen: 1009
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Frankfurt/Oder
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 196 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu NPD-Verbot"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Märkische Oderzeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
