RNZ: Abweichler - Kommentar zur Kanzlerwahl
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der SPD-Fraktion - zufällig entspricht das ungefähr dem Anteil der
Nein-Stimmen beim SPD-Basisentscheid. Damit wären auch die
verfassungsrechtlichen Bedenken als reichlich aus der Luft gegriffen
enttarnt. Das Mitgliedervotum verpflichtet keinen Abgeordneten zu
irgendetwas, nicht bei der Kanzlerwahl und nicht bei künftigen
Sachentscheidungen. Und darin liegt die eigentliche Krux für Merkel:
Zahlenmäßig ist sie auf dem Zenit ihrer Macht angekommen. Tatsächlich
aber ist sie darüber hinaus: Sie hat nun (wieder) einen
Stellvertreter, der ihren Posten will, und einen Außenminister, der
auf seinem eigenen Feld zu punkten gedenkt. Die echte Machtprobe
beginnt jetzt und dauert vier Jahre.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
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Datum: 17.12.2013 - 20:09 Uhr
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