RNZ: "Äußerst gewagt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Hessen/Schwarz-Grün
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Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir gedacht haben, als er auf
Schwarz-Grün zusteuerte. Doch sein Wagnis beginnt mit schlechten
Karten. Das Projekt könnte daher für die hessische Ökopartei im
Desaster enden.
Erster Knackpunkt: die Ressortverteilung. Nicht nur, dass zwei
Ministerposten gegenüber acht CDUlern plus Ministerpräsident
eindeutig zu wenig sind. Auch die Fokussierung ist gefährlich. Für
die Grünen mag es zwar eine Frage der Ehre sein, die Energiewende zu
meistern. Mit Wirtschaft/Verkehr und Umwelt könnte man auch die
richtigen Weichen stellen. Nur: Nicht auf Landesebene. Der Bund gibt
hier die Richtung vor. Zudem hängt der undankbare Flughafen-Streit am
Ministerium. Der Koalitionsvertrag bleibt dazu äußerst vage, die
grünen Wähler haben aber hohe Erwartungen - Al-Wazir kann eigentlich
nur scheitern.
Das zweite Problem: Schwarz-Grün muss massiv sparen. Von
Stellenstreichungen und Sparrunden wird schon geredet, bevor die
Regierung steht. Mögen die Gründe dafür noch so gut sein, so nagt das
doch an den Zustimmungswerten. Die 38,3-Prozent-CDU kann es darauf
ankommen lassen. Die Grünen, mit 11,1 Prozent und im intern skeptisch
beäugten Bündnis, gehen ein ganz anderes Risiko ein. / Von Sören S.
Sgries
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Dr. Klaus Welzel
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Datum: 18.12.2013 - 19:40 Uhr
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