Endlich fällt das 'letzte Tabu' bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte
ID: 99908
Endlich fällt das "letzte Tabu" bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte
"Ich bedanke mich vor allem bei Christine Lambrecht und Wolfgang Wieland für die durch uns gemeinsam gestartete Initiative zur Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter. Unser fraktionsübergreifender Gesetzentwurf hat schließlich auch zur Aufgabe der Blockadehaltung bei der CDU/CSU-Fraktion geführt. Nun endlich kann der Bundestag einstimmig die längst überfällige Rehabilitierung der letzten NS-Militärjustizopfer noch in dieser Legislatur vornehmen.
Befremdlich und der Aufarbeitung der deutschen Geschichte schadend wirkt dabei aber in höchstem Maße die Weigerung der Union, auch die Linksfraktion auf den gemeinsamen Gesetzentwurf der Koalition, der FDP und von Bündnis 90/Die Grünen zu nehmen.
Die Linke hat bereits 2006 einen Gesetzentwurf eingebracht und immer wieder deutlich gemacht, diesen zurückzustellen, sollte es eine gemeinsame Lösung im Bundestag geben. Diese Situation ist nun erreicht und die Union benutzt die Debatte um die Schließung einer Gerechtigkeitslücke erneut für parteipolitisches Gezänk. Ich fordere die Union auf, sich wenigstens in dieser Frage zu öffnen und die Stigmatisierung der LINKEN abzulegen, um ein gemeinsames Zeichen des gesamten Bundestages zu senden."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 02.07.2009 - 15:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 99908
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 323 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Endlich fällt das 'letzte Tabu' bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
