Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 537

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Kommentar zu den Streiks in Frankreich gegen die Regierung

Berlin: Frankreichs Premier Édouard Philippe ist ein kluger Schachzug gelungen. Er hat mit dem Verzicht auf eine indirekte Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre die von seiner Regierung und Prä ...

Organspende - Sanfter ist besser

Straubing: Natürlich muss noch mehr geschehen, um die Organspendezahlen zu erhöhen. Mehr Zwang aber könnte eher noch zu einem Anwachsen der Vorbehalte führen - die viele Menschen nicht zuletzt durch einige ...

Kommentar zur Regierungsbildung in Thüringen

Frankfurt: So krass wie in Thüringen ist die Situation in anderen Bundesländern noch nicht. Dort sind entweder die CDU, die SPD oder die Grünen stärker, so dass wie in Sachsen oder Sachsen-Anhalt Kenia-Koa ...

MZ-Kommentar zu arbeitenden Rentnern:

Halle: Der Anteil der Ruheständler, die nicht freiwillig, sondern aus Geldnot schuften, dürfte in den kommenden Jahren erheblich zunehmen. Dafür gibt es zwei Gründe: Mit der Zerschlagung der großen K ...

MZ-Kommentar zum Iran

Halle: Die Wahrheit kommt selten zutage in kriegerischen Auseinandersetzungen. Die Wahrheit über das Ende von Flug PS752 ist erschütternd. Der Abschuss eines Passagierflugzeuges ist nicht nur ein Desast ...

MZ-Kommentar zu Thüringen:

Halle: Nein, so krass wie in Thüringen ist die Situation in anderen Bundesländern noch nicht. Dort sind entweder die CDU, die SPD oder die Grünen stärker, so dass wie in Sachsen-Anhalt Kenia-Koalition ...

Ralph Brinkhaus: KeineÜbernahme kommunaler Altschulden durch den Bund

Berlin: Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus dämpft die Hoffnungen auf eine Altschuldenhilfe für Kommunen durch den Bund. Brinkhaus sagte dem Tagesspiegel (Montagausgabe): "Die Verantwortung für die ...

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Kohle-Staatsvertrag

Düsseldorf: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat unmittelbar vor einem Treffen mit Kanzleramtsminister Helge Braun am Sonntagabend konkrete Zusagen des Bundes über die Bedingungen des Kohle ...

Bits und Bäume gehören zusammen - PIRATEN fordern smarte Parkbänke für Frankfurt

Frankfurt am Main: Das neue Jahr hat erst begonnen, schon sind die Frankfurter PIRATEN wieder aktiv. Lothar Krauß, für die Piratenpartei im Ortsbeirat 2, bringt unsere Anregung für den Etat 2020 ein: Die Anschaffun ...

Heil erwartet Mindestlohn-Steigerung / Gegen neue SPD-Minister

Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) peilt einen deutlich steigenden Mindestlohn an. "Ich halte zwölf Euro Mindestlohn perspektivisch für richtig", sagt er dem Tagesspiegel (Sonntag ...

Heil für "Flexi"-Arbeitszeiten und Home-Office-Regeln

Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sich für neue Arbeitszeitmodelle ausgesprochen, um den Menschen in bestimmten Lebensphasen mehr Raum für das Privatleben zu geben. "Wir brauchen mehr ...

FDP-Außenpolitiker Lambsdorff: Iran muss Opfer des Abschusses entschädigen

Berlin: FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeuges durch den Iran von Teheran eine Entschädigung der Opfer gefordert. "Die Ankündigung des ...

Union will Insektenschutzprogramm im Bundestag stoppen - Insektensterben bedroht die Menschen

: Die Union will das unzureichende Insektenschutzprogramm im Bundestag stoppen. Dies hat Unions-Fraktionsvize Connemann angekündigt. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ...

SPD-Politiker und Groko-Gegner Lauterbach rechnet fest mit Fortbestand der Koalition

Düsseldorf: Die SPD wird die große Koalition nach Einschätzung des SPD-Linken Karl Lauterbach, einer der profiliertesten Groko-Kritiker in der SPD, auf absehbare Zeit nicht verlassen. "Ich nehme wahr, da ...

Vor Entscheidung zur Organspende: Brief an alle Abgeordneten

Düsseldorf: Die Gegner einer Widerspruchslösung bei der Organspende haben einen Brief an alle Abgeordneten verfasst, in dem sie für ihren Gesetzentwurf zur "Stärkung der Entscheidungsbereitschaft" w ...

Seehofer: Verbesserter Schutz von Kommunalpolitikern

Düsseldorf: Angesichts des Falls des Bürgermeisters von Kamp-Lintfort, der nur durch Selbstbewaffnung seine Sicherheit noch gewährleistet sieht, hat sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) besorgt über die k ...

Bürgermeister von Kamp-Lintfort will den Großen Waffenschein¶ Wilder Westen - nein, danke!

Bielefeld: Thomas Seim¶ Es mag für die Spannung taugen und die Fantasie beflügeln, wenn man sich den Bürger- oder Oberbürgermeister seiner Stadt im Film um 12 Uhr mittags denkt, wie er den Verbrechern entg ...

Kommentar zur Opern Sanierung nach derÄra des OB Kuhn

Stuttgart: Noch Ende vergangenen Jahres konnte es Fritz Kuhn gar nicht schnell genug gehen. Ob Opernhaus-Sanierung und Staatstheater-Erweiterung, ob der Weg zu einem Neubau für das Linden-Museum und zu den ...

Kriegstreiber / Friedrich Roeingh zum USA-Iran-Konflikt

Mainz: Was für eine Tragödie. Es sind vor allem unbeteiligte Zivilisten, die die dramatische Zuspitzung des Konfliktes zwischen den USA und Iran mit ihrem Leben büßen. Die 176 Menschen an Bord der ukra ...

Radfahrer ohne Chance / Kommentar von Patrick Goldstein

Berlin: In Berlin wird um die erste Radfahrerin getrauert, die 2020 bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam. Ein Lkw erfasste die Frau am Kottbusser Tor in Kreuzberg. Beim Abbiegen. Wieder einmal - und doch ...


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