Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 558

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Vorreiter gesucht

Frankfurt: Gerade nach der Erfahrung mit dem Konferenzchaos in Madrid ist man versucht zu sagen: Hört auf damit. Trotzdem, es wäre zwar falsch, die UN-Klimaverhandlungen nach dieser neuerlichen Erfahrung des ...

Kommentar zu Perspektiven der UN-Klimakonferenzen: Das Elend der Klimadiplomatie

Berlin: So lange haben die Teilnehmer der Weltklimakonferenzen noch nie überzogen - und das Ergebnis ist ein Rückschritt. Man kann darüber streiten, ob es nicht besser gewesen wäre, wenn der Klimagipfel ...

Weltklimakonferenz - Die Industriestaaten versagen erneut

Straubing: Die Bundesregierung mag vielleicht nicht so rigoros eigene Interessen vertreten, wie dies andere Länder tun. Es hilft aber angesichts der mageren Ergebnisse von Madrid nichts, mit dem Finger auf an ...

Tagesspiegel exklusiv: Datenschutzbeauftragter warnt vor Sicherheitslücken im Gesundheitssektor

Berlin: Berlin. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hat angekündigt, sich künftig noch stärker um den Schutz von Gesundheitsdaten zu kümmern. Mit den 67 neuen ...

Kommentar von Ekkehard Rüger zu den Querelen im Deutschen Feuerwehrverband: Vor der Zerreißprobe

Düsseldorf: Was muss uns eigentlich der Deutsche Feuerwehrverband scheren, von dem man vor der Präsidentschaft von Hartmut Ziebs praktisch nichts gehört hat und seit Bekanntwerden der Querelen vor allem viel ...

Tagesspiegel exklusiv: Altmaier warnt vor Scheitern von Tesla-Werk - Milliarden-Fonds für StartUps kommt

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat mit Blick auf die Planungs- und Genehmigungsverfahren vor einem Scheitern des geplanten Tesla-Werks bei Berlin gewarnt. "Wenn das Werk nicht kommt, ...

Michael Oehme: Norwegen auf Platz 1 beim „Index der menschlichen Entwicklung"

: In Norwegen lebt es sich laut aktuellem „Index der menschlichen Entwicklung“ am besten. ...

Einzelplan des Sozialministeriums ist ein Kniefall der CDU vor den Grünen

Stuttgart: Anlässlich der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 09 des Sozialministeriums kritisierte die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum die millionenfache Verschwendung von Steuergeldern in den Bereich ...

Die Zustände sind untragbar / Kommentar von Alexander Dinger

Berlin: In Berliner U-Bahnhöfen kann man sehen, was passiert, wenn Probleme delegiert werden. Viele Innenstadt-Stationen sind regelrechte Drogen-Umschlagplätze geworden. Anwohner beschweren sich bei der P ...

Grüne verlangen Abschiebestopp in die Türkei

Bielefeld: Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag verlangen nach der Inhaftierung eines Vertrauensanwalts der deutschen Botschaft in Ankara einen sofortigen Abschiebestopp in die Türkei. In einem Gesp ...

Mützenich fordert Johnson zu seriösen Verhandlungen auf

Düsseldorf: In der Debatte um einen bevorstehenden Brexit hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den britischen Premierminister Boris Johnson zu verlässlichen Verhandlungen aufgefordert. "Boris Johnson kann ...

Arbeitgeberpräsident Kramer warnt vor Einmischung der Politik beim Mindestlohn

Düsseldorf: Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat eindringlich vor einem durch die Regierung festgesetzten Mindestlohn gewarnt, wie ihn SPD, Grüne und Linke fordern. "Wenn man als Politiker glaubt, die Lo ...

Arbeitgeberpräsident Kramer erwartet keine volle Amtszeit der neuen SPD-Chefs

Düsseldorf: Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer rechnet nicht damit, dass sich die neuen SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken lange im Amt halten können. "Für die nächsten zwei Jahre sind sie ...

Arbeitgeber-Chef fordert von Ländern bessere Bildungspolitik zur Fachkräftesicherung

Düsseldorf: Vor dem Fachkräfte-Einwanderungsgipfel am Montag im Kanzleramt hat Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer Bund und Länder aufgefordert, zur Fachkräftesicherung auch Bildung und Ausbildung von Kindern ...

BA-Chef Scheele sieht kaum negative-Brexit-Folgen für deutschen Arbeitsmarkt

Düsseldorf: Die negativen Folgen des nach der britischen Unterhaus-Wahl näher gerückten Brexits halten sich für den deutschen Arbeitsmarkt nach Einschätzung von Bundesagentur-Chef Detlef Scheele in Grenzen. ...

Kommentar zur Wahl in Großbritannien

Stuttgart: Die Wahl, von ihm selbst ausgerufen, ist ein Triumph für Boris Johnson. Großbritanniens Tory-Chef hat seiner Partei eine satte Unterhausmehrheit und sich selbst eine unangefochtene Stellung an de ...

Mehrheit für die Mogelpackung/Wahlsieger Boris Johnson wird die Briten zum 31. Januar aus der EU führen. Doch wohin die Reise geht, hat er nicht gesagt. Von Jochen Wittmann

Regensburg: Boris Johnson hat es geschafft. Der britische Premierminister konnte die vorgezogenen Neuwahlen zum Unterhaus deutlich gewinnen. Die Blockade des Parlaments, die seit mehr als drei Jahren für ein en ...

Mitteldeutsche Zeitung zum Brexit

Halle: Mit Johnsons Mehrheit steht fest: Der Brexit wird zum 31. Januar 2020 vollzogen. Und auch wenn die Idee des EU-Austritts objektiv betrachtet keineswegs besser wurde über die Zeit, die Scheidung mus ...

Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Klima

Halle: Kaum ist der Brexit als einigender Faktor nach dem Wahlsieg von Boris Johnson so gut wie vom Tisch, brechen die alten Gräben in der EU wieder auf. Es wird über das Klima gestritten, übers Geld. O ...

Scheinverzwergung - Kommentar zu Corbyns Niederlage bei den britischen Wahlen

Berlin: Schwer zu sagen, wer lauter über das Wahlergebnis im - noch - Vereinigten Königreich gejubelt hat: Boris Johnson oder Johannes Kahrs? In jüngsten Jahren galt Jeremy Corbyn als Beleg dafür, dass ...


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