Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Es hat den Anschein, als wüsste Franziska
Giffey schon, dass ihr die Doktorwürde aberkannt wird. Jedenfalls
gibt es keinen anderen Grund, zum jetzigen Zeitpunkt schon den
Rücktritt als Familien ...
Bielefeld: Die Linken rufen zum Klassenkampf im Regionalzug
auf. Parteichef Bernd Riexinger schlägt die Abschaffung der 1. Klasse
im Nahverkehr vor. Natürlich greift er damit tief in die
Populismus-Kiste. Abe ...
Berlin: Da hat Verkehrsminister Andreas Scheuer einen
echten Coup gelandet: Mit einer solchen Reform der
Straßenverkehrsordnung hat niemand gerechnet, jedenfalls nicht von
diesem Minister. Lange galt Sche ...
Berlin: Man kann den Unmut der Linken schon verstehen, es
mutet doch mehr als merkwürdig an, was die Familie Hohenzollern da
von Bund, Berlin und Brandenburg verlangt. Der Ärger darüber
erstreckt sich à ...
Düsseldorf: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat kräftig
daran gearbeitet, sich seinen Ruf komplett zu ruinieren. Der DFB ist
ein mächtiges Konstrukt, mehr als sieben Millionen Mitglieder - so
viele hat kein ...
Düsseldorf: Verkehrsminister Scheuer ändert die
Straßenverkehrsordnung zu Gunsten von Fahrradfahrern und zu Ungunsten
der Autofahrer. Für einen Minister der CSU, die über viele Jahre dem
Straßenverkehr und ...
Stuttgart: In der kriminologischen Wissenschaft gibt es
einen Konsens darüber, dass höhere Strafen nicht der Weisheit letzter
Schluss sind. Ob ein Bankraub fünf oder acht Jahre Haft einbringen,
das hält l ...
Berlin: Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister hält es
noch für möglich, einen ungeregelten Brexit am 31. Oktober zu
verhindern. Er gehe davon aus, dass es im Fall von Neuwahlen in
Großbritannie ...
Halle: Ein wirklicher Neuanfang an der Spitze war
notwendig. Keller ist der zuzutrauen. Weil er nicht mit Schlagzeilen
aufgefallen ist, nicht aus dem skandalumwitterten DFB-Umfeld kommt.
Sondern als Per ...
Halle: Für Autofahrer brechen also eher ungemütliche Zeiten
an. Wohl jede sinnvolle Neujustierung der Straßenverkehrsordnung wäre
auf Kosten der Autofahrer gegangen, weil sie bisher die bevorzugten
Verk ...
Berlin: Alles, was Jeremy Corbyn in seinem Brief an
Abgeordnete des britischen Unterhauses schreibt, klingt vernünftig.
Der Labour-Chef will den rechtskonservativen Premierminister Boris
Johnson per Misst ...
Frankfurt: Ökologisch setzt die neue StVO sinnvolle
Anreize, wie die Idee, Fahrgemeinschaften zu privilegieren. Wer zu
dritt im Auto sitzt und über eine entsprechende Plakette verfügt,
darf in Zukunft die ...
Köln: Verantwortungslos
Raimund Neuß zur Rolle von Labour-Chef Jeremy Corbyn im
Brexit-Chaos
Wer das Chaos in der britischen Politik verstehen will, der sollte
nicht nur auf die regierenden Tories ...
Berlin: Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert mehr
osteuropäische Initiativen Deutschlands. Im Moment drohe die Spaltung
der Europäischen Union in Ost und West, warnt Maas in einem
Videointerview mit de ...
Berlin: Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur legt Vorschläge zur Änderung der Straßenverkehrsordnung
vor
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) hat ...
Berlin: Das Amt des SPD-Vorsitzenden ist für Außenminister
Heiko Maas "eine Verlockung". Dies gelte für jeden
SPD-Spitzenpolitiker, der nicht lüge oder am falschen Platz sei,
sagte Maas dem B ...
Halle: Um den zunehmenden Fachkräftemangel zu stoppen,
setzt Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) auf eine
engere Verzahnung von Schule und Wirtschaft. Das berichtet die in
Halle erschei ...
Düsseldorf: Ein Förderprogramm des Bundes für Schwimmbäder
erweist sich für viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen als
Fehlschlag. Allein in NRW fehlen 188,2 Millionen Euro, um die
öffentlichen Bäder zu s ...
Düsseldorf: Die FDP hat die Bundesregierung angesichts der
Konjunkturschwäche aufgefordert, den für 2021 geplanten Abbau des
Solidaritätszuschlags auf 2020 vorzuziehen. "Wir brauchen mit dem 1.
Januar ...
Düsseldorf: Es sind nicht nur die Umfragewerte, die zeigen,
wie bitter die Lage der SPD ist. Auch die Suche nach einer neuen
Führung offenbart den Zerfallsprozess dieser Partei: Kein Genosse
vermag es, das Ver ...
